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   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER   

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https://dejure.org/2016,15011
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER (https://dejure.org/2016,15011)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER (https://dejure.org/2016,15011)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Mai 2016 - L 11 KR 152/16 B ER (https://dejure.org/2016,15011)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweilige Anordnung der Versorgung mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen; Drohen einer erheblichen, über Randbereiche hinausgehenden Verletzung in den Rechten des Antagstellers; Entscheid anhand einer Folgenabwägung bei Unmöglichkeit einer vollständigen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versorgung mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen; Eilverfahren und Folgenabwägung; Grundrechtliche Belange des Antragstellers; Keine Vorwegnahme der Hauptsache

  • rechtsportal.de

    SGB V § 27 Abs. 1 ; SGG § 86b Abs. 2
    Versorgung mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 45 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | (Zahn-)Ärztliche Behandlung | Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden | LDL-Apherese: Folgenabwägung im Eilrechtsschutz

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2017 - L 11 KR 884/16

    Lipid-Apherese-Behandlung

    Dabei handelt es sich um eine Folgeentscheidung zu dem Beschluss des Senats vom 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER -, in dem die Antragsgegnerin bereits für die Zeit ab 01.06.2016 zur Versorgung des Antragstellers mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen verpflichtet worden ist.

    Der Senat nimmt Bezug auf die Gründe seiner Entscheidung vom 30.05.2016 a.a.O. und die in dem Beschluss des SG vom 07.11.2016 (§ 142 Abs. 2 S. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG)) und führt ergänzend aus: Die Sach- und Rechtslage hat sich, wie das SG zutreffend im Einzelnen dargelegt und auch die Antragsgegnerin bestätigt hat (Schriftsatz vom 05.09.2016), seit der Entscheidung des Senats vom 30.05.2016 nicht geändert.

  • SG Gelsenkirchen, 07.11.2016 - S 43 KR 1087/16

    Anspruch eines Versicherten auf Versorgung mit extrakorporalen

    Auf die Beschwerde des Antragstellers wurde der Beschluss des Sozialgerichts sodann mit Beschluss vom 30.05.2016 des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (LSG NRW, L 11 KR 152/16 B ER) abgeändert und die Antragsgegnerin auf Grundlage einer Folgenabwägung verpflichtet, den Antragsteller für die Zeit vom 01.06.2016 bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens, spätestens bis zum 31.11.2016 mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen zu versorgen.

    Andererseits müssen die Gerichte unter Umständen wegen der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit Rechtsfragen nicht vertiefend behandeln und ihre Entscheidung maßgeblich auf der Grundlage einer Interessenabwägung treffen können (LSG NRW, Beschluss vom 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER m.w.N.).

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