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LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2015 - L 15 U 755/12 |
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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.06.2015 - L 15 U 755/12 (https://dejure.org/2015,18785)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Juni 2015 - L 15 U 755/12 (https://dejure.org/2015,18785)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung einer Verletztenrente wegen anerkannter Berufskrankheiten Nr. 4101 und Nr. 4111 zur Anlage 1 der BKVO; Rechtmäßigkeit der Erhebung der Einrede der Verjährung gegen den Anspruch auf Verletztenrente
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gewährung einer Verletztenrente wegen anerkannter Berufskrankheiten Nr. 4101 und Nr. 4111 zur Anlage 1 der BKVO
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 28.09.2012 - S 4 KN 504/11
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2015 - L 15 U 755/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 16.05.1995 - 9 RV 16/94
Kriegsopfer- und Soldatenversorgung
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2015 - L 15 U 755/12
Jedoch hindert nicht jegliches staatliches Unrecht den Verjährungseintritt (BSG SozR 3-3100 § 1 Nr. 16).Im vorliegenden Fall kann der Auffassung der Klägerin, die Erkrankung ihres verstorbenen Ehemannes hätte umfassend früher beschieden werden müssen, nicht gefolgt werden. - BSG, 17.02.2009 - B 2 U 34/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Anmeldung des …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2015 - L 15 U 755/12
Für den Senat ist nicht ersichtlich, dass der Sozialmedizinische Dienst der damaligen Bundesknappschaft in den Funktionsbereich der Beklagten im Sinne einer Mitwirkung bei der Aufgabenerfüllung eingegliedert gewesen sein könnte (BSG, Urteil vom 17.02.2009 - B 2 U 34/07 R). - BSG, 02.05.2001 - B 2 U 19/00 R
Unfallversicherung - Verletztenrente - Leistungsbeginn - Antragsfrist - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2015 - L 15 U 755/12
Nach dem klaren Wortlaut dieser Vorschrift kommt es allein darauf an, dass der Arzt den Verdacht hat, nicht jedoch ob er ihn hätte haben müssen (vgl. BSG, Urt. vom 02.05.2001 - B 2 U 19/00 R -). - BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 17/96
Rückwirkende Gewährung von Leistungen Falle der Verjährung, unzureichende …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2015 - L 15 U 755/12
Insbesondere liegen etwaige Fehler bei der Sachbearbeitung durch die Beklagte, die bei der Zulässigkeit der Verjährungseinrede gegebenenfalls berücksichtigt werden müssten (vgl. BSG, Urt. vom 22.10.1996 - 13 RJ 17/96, nicht vor.