Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2017 - L 8 R 822/14   

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https://dejure.org/2017,43807
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2017 - L 8 R 822/14 (https://dejure.org/2017,43807)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.08.2017 - L 8 R 822/14 (https://dejure.org/2017,43807)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. August 2017 - L 8 R 822/14 (https://dejure.org/2017,43807)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2018 - L 8 R 234/15

    "Honorarärzte in Klinik sozialversicherungspflichtig

    Die genaue Ausgestaltung dieses Kriteriums ist zwar noch klärungsfähig (vgl. hierzu Senat, Urteil v. 30.8.2017, a.a.O.; Urteil v. 14.3.2018, a.a.O.), bei Stundenvergütungen von 75, 00 EUR bzw. 48, 75 EUR kann jedoch unbedenklich angenommen werden, dass diese sowohl die vergleichbaren Angestellten gezahlte Vergütung überschritt als auch hinreichende Eigenvorsorge erlaubte.

    Es kann insoweit dahingestellt bleiben, ob den Vorwurf des "Verschuldens" im Sinne von § 24 Abs. 2 SGB IV nur denjenigen trifft, der zumindest bedingt vorsätzlich gehandelt, d.h. seine Beitragspflicht für möglich gehalten, die Nichtabführung der Beiträge aber gleichwohl billigend in Kauf genommen hat (so BSG, Urteil v. 26.1.2005, B 12 KR 3/04 R, SozR 4-2400 § 14 Nr. 7; Urteil v. 9.11.2011, B 12 R 18/09 R, BSGE 109, 254; Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 822/14, juris, m.w.N.), oder ob bereits einfache Fahrlässigkeit ausreicht, um Verschulden anzunehmen (so BSG, Urteil v. 1.7.2010, B 13 R 67/09 R, SozR 4-2400 § 24 Nr. 5).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2018 - L 8 R 985/17

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung

    Für die Frage, ob unverschuldet keine Kenntnis von der Zahlungspflicht vorgelegen hat, ist nach der Rechtsprechung des für Betriebsprüfungen zuständigen 12. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) auf diejenigen Maßstäbe zurückzugreifen, die für die Beurteilung des Vorsatzes im Sinne des § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV gelten (Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 822/14, juris; BSG, Urteil v. 9.11.2011, B 12 R 18/09 R, SozR 4-2400 § 14 Nr. 13; Urteil v. 26.1.2005, B 12 KR 3/04 R, SozR 4-2400 § 14 Nr. 7; Urteil v. 30.3.2000, B 12 KR 14/99 R, SozR 3-2400 § 25 Nr. 7).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2017 - L 8 R 515/15
    Der hiesige Senat hat sich dieser Auffassung des für Revisionsverfahren in Betriebsprüfungen zuständigen 12. Senats des BSG bereits ausdrücklich angeschlossen (Senat, Urteil v. 22.6.2016, L 8 R 1024/14, juris) und hält daran auch weiterhin fest (zuletzt Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 822/14, juris, mit ausführlicher Begründung, auf die Bezug genommen wird).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2018 - L 8 BA 18/18

    Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung

    Es kann letztlich dahingestellt bleiben, ob erst bedingter Vorsatz oder schon einfache Fahrlässigkeit ein "Verschulden" im Sinne dieser Bestimmung begründen (vgl. hierzu eingehend Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 822/14, m.w.N., juris).
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