Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2006 - L 17 U 206/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,12752
LSG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2006 - L 17 U 206/05 (https://dejure.org/2006,12752)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 31.05.2006 - L 17 U 206/05 (https://dejure.org/2006,12752)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - L 17 U 206/05 (https://dejure.org/2006,12752)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung der Hepatitis-C-Erkrankung als Berufskrankheit; Erforderlichkeit eines hinreichend wahrscheinlichen Ursachenzusammenhangs zwischen dem berufsbedingten Kontakt mit infektiösem Material und der Hepatitis-C-Erkrankung; Wahrscheinlichkeit einer Infektion durch eine Nadelstichverletzung; Berufsbedingt häufiger Kontakt einer Renigungskraft mit infizierten Patienten; Gewährung von Beweiserleichterungen durch die Unfallversicherungsträger; Rechtliche Verbindlichkeit der Beweiserleichterungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Hepatitiserkrankung ist keine Berufskrankheit nach Nr. 3101 der Anlage zur BKV

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2007 - L 15 U 286/06

    Feststellung einer Hepatitis C als Berufskrankheit; Überprüfung der Gefährdung

    Gleichwohl sind die Vorschriften des Berufskrankheitenrechts anzuwenden, weil die Versicherten hierdurch besser gestellt werden (BSG, Urteil vom 24.07.1985 - 9 b RU 36/83 - SozR 5670 Anlage 1 Nr. 3102; Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 31.05.2006 - L 17 U 206/05).

    Es kann dahingestellt bleiben, ob diese Grundsätze zugunsten der Versicherten auf die Hepatitis C übertragbar sind, obwohl nach gegenwärtigem Kenntnisstand das Risiko für Pflegekräfte und Ärzte bei der Hepatitis C deutlich niedriger ist als bei einer Hepatitis-B-Infektion (vgl. Urteil des LSG NW vom 31.05.2006 - L 17 U 206/05 unter Hinweis auf Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung, M 3101, Anmerkung 11.2).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.01.2007 - L 17 U 117/06

    Streit um die Anerkennung des Unfalls eines Urlaubers beim Rasenmähen auf einem

    Dass er im Berufungsverfahren von seinem ursprünglichen Entschädigungsantrag auf einen Feststellungsantrag übergegangen ist, stellt gem. § 99 Abs. 3 Nr. 2 SGG keine Klageänderung dar und war deshalb zulässig (vgl. Senatsurteil vom 31. Mai 2006, Az.: L 17 U 206/05; Meyer-Ladewig/Keller/ Leitherer, SGG-Kommentar, 7. Aufl. 2005, § 99 Rn. 4).
  • LSG Sachsen, 24.10.2016 - L 2 U 39/14

    Anerkennung einer Hepatitis-B-Erkrankung als Berufskrankheit; Besondere

    Denn in Krankenhäusern als Einrichtungen der geschlossenen Gesundheitsfürsorge ist das gesamte Hauspersonal "im Gesundheitsdienst" beschäftigt (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31.05.2006 - L 17 U 206/05 -, Rn. 23, juris).
  • SG Düsseldorf, 14.11.2006 - S 16 U 77/04

    Qualifizierung einer Hepatitis C-Erkrankung als Berufskrankheit einer in einem

    Die Kammer befindet sich insoweit auch in Übereinstimmung mit der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Urteil des LSG NRW vom 31.05.2006 - L 17 U 206/05) nach der Reinigungskräfte eines Krankenhauses grundsätzlich der Kategorie II b zuzuordnen sind.
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