Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 02.03.2016 - L 6 R 504/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,3183
LSG Rheinland-Pfalz, 02.03.2016 - L 6 R 504/14 (https://dejure.org/2016,3183)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02.03.2016 - L 6 R 504/14 (https://dejure.org/2016,3183)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. März 2016 - L 6 R 504/14 (https://dejure.org/2016,3183)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 9 SGB 6, §§ 9 ff SGB 6, § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6, § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst a SGB 6, § 13 Abs 1 S 1 SGB 6
    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung - Hilfsmittel zur Berufsausübung - täglich mehrfach höhenverstellbarer Schreibtisch - Beiladung - Notwendigkeit einer einheitlichen Entscheidung iSd § 75 Abs 2 Alt 1 SGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Täglich mehrfach höhenverstellbarer Schreibtisch ist ein Hilfsmittel zur Berufsausübung

  • RA Kotz

    Ergonomischer Arbeitsplatz - Anspruch auf höhenverstellbaren Schreibtisch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhenverstellbarer Schreibtisch; Steh-Sitzdynamik; Hilfsmittel; Berufsausübung; technische Arbeitshilfe; Arbeitgeber; Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens; Beiladung Arbeitgeber; Auswahlermessen; Arbeitsschutzvorschriften; Arbeitsstättenverordnung; Arbeitsmittel; ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Täglich mehrfach höhenverstellbarer Schreibtisch ist ein Hilfsmittel zur Berufsausübung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Verschaffungspflicht des gesetzlichen Rentenversicherungsträgers bei Erfordernis eines täglich mehrfach höhenverstellbaren Schreibtischs aufgrund besonderer in der Person des Versicherten liegender Umstände

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Kostenübernahme für höhenverstellbaren Schreibtisch

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verschaffungspflicht des gesetzlichen Rentenversicherungsträgers bei Erfordernis eines täglich mehrfach höhenverstellbaren Schreibtischs aufgrund besonderer in der Person des Versicherten liegender Umstände

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Kostenübernahme für höhenverstellbaren Schreibtisch

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Muss Rentenversicherungsträger einem Versicherten einen täglich mehrfach höhenverstellbaren Schreibtisch verschaffen?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Versicherter mit degenerativ veränderter Wirbelsäule hat Anspruch auf Kostenübernahme für höhenverstellbaren Schreibtisch - Versicherungsnehmer ist zur Abwendung drohender Minderung der Erwerbsfähigkeit auf speziellen Schreibtisch angewiesen

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf mehrfach höhenverstellbaren Arbeitsschreibtisch bei Wirbelsäulenveränderung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf mehrfach höhenverstellbaren Arbeitsschreibtisch bei Wirbelsäulenveränderung

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rentenversicherung muss Kosten für speziellen Schreibtisch übernehmen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Arbeit und Sozialrecht" von Rolf Winkel und Hans Nakielski, original erschienen in: AuR 2016, 195 - 196.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Rostock, 16.10.2018 - S 14 R 119/18

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung -

    Sie beruft sich dafür auf eine Entscheidung des LSG Rheinland-Pfalz vom 02.03.2016 (L 6 R 504/14).

    Daraus lässt sich zwar nicht pauschal ableiten, dass ein Arbeitgeber jeden Büroarbeitsplatz mit einem höhenverstellbaren Schreibtisch ausstatten muss (so zutreffend auch LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02. März 2016 - L 6 R 504/14 -, juris).

    nicht zu gewährleisten ist, schließt dies die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Bereitstellung eines höhenverstellbaren Arbeitstisches ein (insoweit zu kurz greifend LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02. März 2016 - L 6 R 504/14 -, juris).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

    Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO)

    Dabei ist der Anwendungsbereich des § 33 Abs. 8 Satz 1 Nr. 5 SGB IX eng auszulegen (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. März 2016 - L 6 R 504/14 -, juris, RdNr. 28 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2016 - L 3 R 899/16

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Aufwendungen für den Kauf eines

    Als Beispiele für einen kausalen Zusammenhang zwischen Behinderung und einem Arbeitsmittel mag hier etwa ein täglich mehrfach höhenverstellbarer Schreibtisch (Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 02.03.2016 - L 6 R 504/14) oder die in der Literatur immer wieder angeführte Rollstuhl-Rampe angeführt werden.
  • SG Speyer, 19.10.2018 - S 19 KR 650/17

    Gesetzliche Krankenversicherung: Genehmigungsfiktion bei nicht rechtzeitiger

    Technische Arbeitshilfen sind Vorrichtungen und Geräte, die ausschließlich am Arbeitsplatz installiert bzw. aufgestellt und genutzt werden, um behinderungsbedingte Nachteile bei der konkreten Arbeit auszugleichen (anders offenbar LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.03.2016 - L 6 R 504/14 -, Rn. 27 ff.: höhenverstellbarer Schreibtisch als Hilfsmittel zur Berufsausübung).
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