Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 02.03.2017 - L 5 KR 277/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,6071
LSG Rheinland-Pfalz, 02.03.2017 - L 5 KR 277/16 (https://dejure.org/2017,6071)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02.03.2017 - L 5 KR 277/16 (https://dejure.org/2017,6071)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. März 2017 - L 5 KR 277/16 (https://dejure.org/2017,6071)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sozialrecht - Bearbeitungsfristen der gesetzlichen Krankenkassen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Bei Überschreitung der Bearbeitungsfrist der Krankenkassen - Genehmigung der Leistung per Gesetz!

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 31.08.2017 - L 5 KR 250/16

    Krankenversicherung - Genehmigungsfiktion - Behandlung durch nicht zugelassenen

    Ein "offensichtlicher" Ausschluss aus dem Leistungskatalog liegt daher nicht vor (LSG Rheinland Pfalz 2.3.2017 - L 5 KR 277/16, juris Rn. 14; im Ergebnis ebenso BSG 11.7.2017 - B 1 KR 1/17 R, Terminbericht).
  • SG Konstanz, 27.07.2017 - S 7 KR 943/16
    Unter welchen Voraussetzungen bei einer solchen Konstellation die Genehmigungsfiktion greift, ist im Einzelnen umstritten (vgl. zu nicht durch die vertragsärztliche Behandlung zugelassenen Behandlungsmethoden etwa Landessozialgericht Niedersachsen- Bremen. Urteil vom 28.03.2017 - L 4 KR 97/15; Landessozialgericht für das Land Nordrhein- Westfalen. Urteil vom 21.03.2017 - L 1 KR 623/15; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.03.2017 - L 5 KR 277/16; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 06.12.2016 - L 1 KR 680/15; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 13.09.2016 - L 4 KR 320/16).
  • SG Mainz, 06.06.2017 - S 12 KR 562/16
    So weist auch das Landessozialgericht Mainz in einer Entscheidung vom 02.03.2017 (Az: L 5 KR 277/16) ausdrücklich darauf hin, dass eine Leistung nicht schon dann offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung im Sinne des Urteils des Bundessozialgerichts vom 8.3.2016 - B 1 KR 25/15 R = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33 liegt, wenn es sich um eine neue Behandlungsmethode handelt, für die der Gemeinsame Bundesausschuss keine Empfehlung nach § 135 SGB V abgegeben hat.
  • SG Mainz, 31.05.2017 - S 12 KR 30/16
    So weist auch das Landessozialgericht Mainz in einer Entscheidung vom 02.03.2017 (Az: L 5 KR 277/16) ausdrücklich darauf hin, dass eine Leistung nicht schon dann offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung im Sinne des Urteils des Bundessozialgerichts vom 8.3.2016 - B 1 KR 25/15 R = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33 liegt, wenn es sich um eine neue Behandlungsmethode handelt, für die der Gemeinsame Bundesausschuss keine Empfehlung nach § 135 SGB V abgegeben hat.
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