Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 26 Abs 2 Nr 3 SGB 7, § 39 Abs 1 SGB 7, § 40 Abs 3 SGB 7, § 4 Abs 1 KfzHV, § 7 S 1 KfzHV
  Gesetzliche Unfallversicherung - Kraftfahrzeughilfe für behinderungsbedingte Pkw-Zusatzausstattung eines Neuwagens - Umbaukosten - Erforderlichkeit - Zumutbarkeit der Nutzung des Altwagens mit behinderungsgerechter Zusatzausstattung gem § 4 Abs 1 KfzHV - wirtschaftliche ...

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Gesetzliche Unfallversicherung - Kraftfahrzeughilfe für behinderungsbedingte Pkw -Zusatzausstattung eines Neuwagens - Umbaukosten - Erforderlichkeit - Zumutbarkeit der Nutzung des Altwagens mit behinderungsgerechter Zusatzausstattung gem § 4 Abs 1

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kraftfahrzeughilfe für eine behinderungsbedingte Pkw-Zusatzausstattung eines Neuwagens in der gesetzlichen Unfallversicherung; Übernahme der Umbaukosten bei Zumutbarkeit der weiteren Nutzung eines Altwagens mit einer behinderungsbedingten Zusatzausstattung

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Zuschuss für den behindertengerechten Umbau eines KFZ - hier Umbau eines Gaspedals nach Oberschenkelamputation mit anschließender prothetischer Versorgung - behindertengerecht umgebautes KFZ war bereits vorhanden - Verkauf desselben aus wirtschaftlichen Gründen - ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Kraftfahrzeughilfe für eine behinderungsbedingte Pkw-Zusatzausstattung eines Neuwagens in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine Übernahme der Umbaukosten bei Zumutbarkeit der weiteren Nutzung eines Altwagens mit einer behinderungsbedingten ...

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Kraftfahrzeughilfe für eine behinderungsbedingte Pkw-Zusatzausstattung eines Neuwagens in der gesetzlichen Unfallversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kostenübernahme für den Umbau eines Kfz-Gaspedals

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.06.1998 - L 17 U 207/97

  Unfallversicherung - Keine Kostenübernahme für Automatikgetriebe

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.05.2017 - L 3 U 11/17

  Soweit das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 21.07.1997 (L 17 U 207/97) die Auffassung vertrete, dass es an der Förderungsfähigkeit des Umbaus eines Kfz fehle, wenn dieses selbst nicht förderungsfähig sei, sei dem nicht zu folgen.
• BSG, 09.12.2010 - B 13 R 83/09 R

  Leistungen zur Teilhabe - Arbeitsleben - Kraftfahrzeug - Kfz-Hilfe - Zuschuss - …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.05.2017 - L 3 U 11/17

  Das frühere Fahrzeug war zwar von der Ehefrau erworben worden, war aber auf ihn zugelassen und stand ihm zur Verfügung (vgl. Bundessozialgericht -BSG, Urteil vom 09. Dezember 2010 - B 13 R 83/09 R -, BSGE 107, 157-165).
• BSG, 04.05.1994 - 11 RAr 69/93

  Kraftfahrzeughilfe und Altfahrzeug mit fünfjähriger Nutzungsdauer

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 02.05.2017 - L 3 U 11/17

  Insoweit ist der Fall vergleichbar mit dem vom BSG im Urteil vom 04.05.1994, 11 RAr 69/93, in juris, entschiedenen, wo es vorrangig um den Anspruch auf Hilfe bei der Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges ging.