Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 02.06.2016 - L 5 KR 66/15 KL   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 2 Abs 4 SGB 5, § 11 Abs 6 S 1 SGB 5, § 11 Abs 6 S 2 SGB 5, § 11 Abs 6 S 3 SGB 5, § 23 Abs 1 Nr 3 SGB 5
    Krankenversicherung - Rechtmäßigkeit der Versagung einer Satzungsgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde - kein Zuschuss für eine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung bei fleischloser Ernährung

  • sozialrecht-heute.de

    Krankenversicherung; Versagung einer Satzungsgenehmigung; Vorsorgeleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Versagung einer Satzungsgenehmigung; Vorsorgeleistung

  • rechtsportal.de

    Kein Zuschuss der gesetzlichen Krankenversicherung für eine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung bei fleischloser Ernährung als Satzungsleistung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kein Zuschuss der gesetzlichen Krankenversicherung für eine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung bei fleischloser Ernährung als Satzungsleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Keine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung für Vegetarier und Veganer

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Zusätzliche Blutuntersuchungen für Vegetarier und Veganer?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gefahren fleischloser Ernährung: Keine gesonderte Blutuntersuchung für Vegetarier und Veganer

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung für Vegetarier und Veganer

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 26.08.2016)

    Kein kostenloser Bluttest für Vegetarier

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 19.07.2016)

    Krankenkassen-Urteil: Vorsorgepaket für Fleischlose nicht rechtens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenkasse darf keine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung für Vegetarier und Veganer anbieten - Ablehnung der Satzungsänderung durch Bundesversicherungsamt nicht zu beanstanden

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung bei fleischloser Ernährung

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 671



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 12.07.2016 - L 5 KR 330/13  

    Kein Anspruch auf Genehmigung einer Satzungsänderung wegen fehlender

    Offen bleiben darf (ebenso BSG v. 18.11.2014 - B 1 A 1/14 R, Rn. 8; LSG Rheinland-Pfalz v. 02.06.2016 - L 5 KR 66/15 KL, Rn. 16 - zitiert jeweils nach juris), ob die Klage um als kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) oder als Aufsichtsklage (§ 54 Abs. 3 SGG) zu qualifizieren ist.
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