Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 06.07.2017 - L 5 KR 105/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,29671
LSG Rheinland-Pfalz, 06.07.2017 - L 5 KR 105/16 (https://dejure.org/2017,29671)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.07.2017 - L 5 KR 105/16 (https://dejure.org/2017,29671)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Juli 2017 - L 5 KR 105/16 (https://dejure.org/2017,29671)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,29671) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 78 AMG, § 3 AMPreisV, § 1 UStG, § 1a UStG, § 10 UStG
    Apothekenabgabepreis für ausländische Versandapotheke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Krankenversicherung; Rückzahlung von in die Vergütung einbezogener Umsatzsteuer; Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch; Lieferung von Medikamenten von einer Apotheke aus einem anderen EU-Land; Umsatzsteuerpflichtigkeit der Krankenkasse; Anspruch der Krankenkasse ...

  • Betriebs-Berater

    Umsatzsteuerpflicht von Versandapotheken aus dem Ausland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch der Krankenkasse gegen eine in den Niederlanden ansässige Apotheke auf Rückzahlung von in die Vergütung einbezogener Umsatzsteuer; Keine Anwendung des Ausschlussfrist für eine Taxbeanstandung

  • rechtsportal.de

    Anspruch der Krankenkasse gegen eine in den Niederlanden ansässige Apotheke auf Rückzahlung von in die Vergütung einbezogener Umsatzsteuer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Krankenversicherung - Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung - kein einheitlicher Apothekenabgabepreis bei Lieferungen durch eine ausländische Versandapotheke - Umsatzsteuerpflicht der Krankenkasse - kein Verstoß gegen den freien Warenverkehr bei fehlendem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherungsrecht | Umsatzsteuerpflicht von Versandapotheken aus dem Ausland

  • Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Umsatzsteuerpflicht von Versandapotheken aus dem Ausland

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuerpflicht von Versandapotheken aus dem Ausland

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Keine Bevorzugung ausländischer Versender bei der Umsatzsteuer

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 59 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Leistungserbringern und Arzneimittelherstellern | Apotheken | Apothekenabgabepreis für ausländische Versandapotheke und Umsatzsteuer

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    LSG Rheinland-Pfalz zur Umsatzsteuerpflicht von Versandapotheken aus dem Ausland - Lieferung ist für Apotheke grundsätzlich umsatzsteuerfrei

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 955
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • FG Münster, 13.03.2018 - 15 K 832/15

    Zurechnung des sog. Herstellerrabatts als drittseitige Entgeltauffüllung im Sinne

    Für die Richtigkeit der gefundenen Auslegung spricht auch, dass die Versandapotheken die gelieferten Arzneimittel an die Klin. als Leistungsempfängerin und Schuldnerin der durch die Lieferungen ausgelösten Entgelte abrechneten, ohne dass die Klin. der an sie gerichteten Rechnungstellung widersprochen und auf die bei ihr versicherten Personen als Leistungsempfänger und Entgeltschuldner verwiesen hätte (insoweit im Ergebnis wie hier LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.07.2017 L 5 KR 105/16, juris; OFD Karlsruhe, Vfg. vom 12.12.2013 VW BW OFD Karlsruhe 2013-12-12 S 7330, juris).
  • SG Saarbrücken, 14.03.2019 - S 20 KR 834/16

    Krankenversicherung - Arzneimittel - ausländische Apotheke mit Sitz in der EU -

    Durch den Beitritt erwirbt eine Apotheke die Rechtsstellung, die ihr einerseits auf gesetzlicher Grundlage Vergütungsansprüche gegen die Krankenkasse vermittelt oder sie andererseits durch die Rabattpflichten nach §§ 130, 130 a SGB V hoheitlich belastet bzw. in Dienst nimmt (vergleiche zur Problematik Urteile des BSG vom 28. Juli 2008, B 1 KR 4/08 R; vom 17. Dezember 2009, B 3 KR 14/08 R, vom 24. Januar 2013, B 3 KR 11/11 R; Urteil des SG Speyer vom 21. März 2016, S 7 KR 482/13, dies bestätigend Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 6. Juli 2017, L 5 KR 105/16, Hauck/Noftz,/Luthe, aaO., § 129 SGB V Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht