Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 07.11.2013 - L 5 KR 65/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,40226
LSG Rheinland-Pfalz, 07.11.2013 - L 5 KR 65/13 (https://dejure.org/2013,40226)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.11.2013 - L 5 KR 65/13 (https://dejure.org/2013,40226)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. November 2013 - L 5 KR 65/13 (https://dejure.org/2013,40226)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 238a SGB 5, § 240 Abs 1 SGB 5, § 57 Abs 4 SGB 5, Art 3 Abs 1 GG
    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Beitragsbemessung - Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer privat weitergeführten Lebensversicherung als Direktversicherung - eigene Beitragsleistung des Versicherten - Einrücken in die Stellung des ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung; Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer privat weitergeführten Lebensversicherung als Direktversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Berücksichtigung der Direktversicherungsauszahlung bei der freiwilligen Krankenversicherung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Direktversicherung der betrieblichen Alterversorgung und Beitragsbemessung der Krankenversicherung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Direktversicherungsauszahlungen und freiwillige Krankenversicherung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsbeiträge bei freiwilliger Versicherung auch auf Direktpolicen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Freiwillig Versicherte - Sozialabgaben auf Direktpolice fällig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Voller Kassenbeitrag ist fällig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    LSG Rheinland-Pfalz zur Einbeziehung der Auszahlung einer Direktversicherung der betrieblichen Altersversorgung bei Bemessung von Beiträgen zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung - Beitragsbemessung bei freiwilliger gesetzlicher Krankenversicherung stellt auf ...

Besprechungen u.ä.

  • wolterskluwer-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pfalz konkretisiert Rechtsprechung zu Beitragsbemessung bei freiwilliger Krankenversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 262
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 06.02.2014 - L 1 KR 59/13

    Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung auf Leistungen aus einer

    Demgemäß sieht der Senat die vorliegend streitige Berücksichtigung des Teilbetrags der Lebensversicherung, der auf den von dem Kläger am 11. Januar 1985 privat zur Altersvorsorge gezahlten Beiträgen beruht, in gleicher Weise als zulässig an (so im Ergebnis auch: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 7. November 2013, L 5 KR 65/13 - zit. nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2014 - L 1 KR 351/11

    Freiwillige Versicherung - Beitragssatz - Versorgungseinnahmen -

    Entsprechend dem gerade Ausgeführten sind demnach auch nach dem 1. Januar 2009 die von dem Kläger bezogenen Leistungen der Berliner Ärzteversorgung als Versorgungsbezüge, seine Einnahmen aus freiberuflicher Tätigkeit als Arbeitseinkommen, die Einkünfte aus Zinsen als sonstige Einnahmen und der Kapitalbetrag der Lebensversicherung teilweise als Versorgungsbezüge und teilweise als sonstige Einnahmen der Beitragsbemessung zugrunde zu legen (vgl. zu letzterem LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 7.November 2013 - L 5 KR 65/13 - juris Rn. 18).
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