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   LSG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - L 5 KR 21/18   

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https://dejure.org/2018,39446
LSG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - L 5 KR 21/18 (https://dejure.org/2018,39446)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.11.2018 - L 5 KR 21/18 (https://dejure.org/2018,39446)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. November 2018 - L 5 KR 21/18 (https://dejure.org/2018,39446)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 Abs 3a SGB 5, § 33 Abs 1 SGB 5
    Genehmigungsfiktion bei Versorgung mit einem sowohl dem Behinderungsausgleich als auch der Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung dienenden Hilfsmittel

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 47 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Kostenerstattung | Genehmigungsfiktion | Hilfsmittel | Fußhebersystem zur Sicherung des Erfolges einer Krankenbehandlung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - L 1 KR 15/18

    Hilfsmittel; Fußhebersystem; Behandlungsmethode

    Wie bereits das SG ausführlich dargestellt hat, erfolgte die Verordnung des Fußhebersystems jedoch nicht zu Therapiezwecken (im Ergebnis ebenso für das gleiche System LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Juni 2018 - L 11 KR 1996/17 -, juris-Rdnr. 29f; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 28. Juni 2018 - L 5 KR 183/17 -, juris-Rdnr. 44; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08. November 2018 - L 5 KR 21/18 -, juris-Rdnr. 31).
  • SG Koblenz, 18.09.2019 - S 11 KR 517/18

    Kinder haben im Rahmen ihrer Entwicklung einen Anspruch gegen die Krankenkasse

    Allerdings wird von Seiten des BSG angenommen, dass über § 13 Abs. 3a Satz 9 SGB V der Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion für Hilfsmittel nach § 33 SGB V jedenfalls dann ausgeschlossen ist, wenn diese zum Behinderungsausgleich dienen und somit den für die medizinischen Rehabilitation geltenden Vorschriften des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) unterfallen (so BSG, Urteil vom 15.03.2018 - B 3 KR 18/17 R = BSGE 125, 189; ebenso mit weiteren Ausführungen zur konkreten Abgrenzung LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.11.2018 - L 5 KR 21/18 = juris).
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