Rechtsprechung
LSG Rheinland-Pfalz, 11.08.2010 - L 4 R 40/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,67224) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Koblenz, 13.12.2007 - S 5 R 775/05
- LSG Rheinland-Pfalz, 11.08.2010 - L 4 R 40/08
- BSG, 29.08.2012 - B 12 R 7/10 R
Wird zitiert von ...
- LSG Baden-Württemberg, 30.09.2013 - L 2 R 719/13 Voraussetzung für die Annahme der Beschäftigung eines versicherungspflichtigen Arbeitnehmers sei jedoch, dass der selbstständig Tätige durch seine Tätigkeit nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI ausreichend Einkommen erziele, sodass es ihm allein aus dieser Tätigkeit bereits möglich sei, einen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer zu beschäftigen und somit die soziale Schutzbedürftigkeit nicht mehr eine Einbeziehung in die Versicherungspflicht erfordere (Hinweise auf Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 11. August 2010 - L 4 R 40/08 -).