Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Beschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung - Übernahme der Kosten von maßgefertigten Einlagen für einen Jugendlichen durch die Krankenkasse - Wiederkehrende Leistungen i.S.d. § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zeitlicher Rahmen für die Annahme einer wiederkehrenden Leistung i.S.d. § 144 Abs. 1 S. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG); Annahme einer wiederkehrenden Leistung in der Form einer Versorgung mit Einlagen bei einem in der Wachstumsphase befindlichen Jugendlichen

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Zulassung der Berufung; Begriff der wiederkehrenden Leistungen im Sinne des § 144 Abs. 1 S. 2 SGG

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• hilfsmittelmanager.eu (Kurzinformation)

  Propriozeptive Einlagen

Verfahrensgang

• SG Trier, 17.03.2009 - S 3 KR 53/08
• LSG Rheinland-Pfalz, 13.07.2009 - L 5 KR 100/09 NZB

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 31.08.2000 - B 3 KR 21/99 R

  Voraussetzungen für die Aufnahme von Hilfsmitteln in das Hilfsmittelverzeichnis

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 13.07.2009 - L 5 KR 100/09

  Das Urteil weiche auch von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 31.8.2000 - B 3 KR 21/99 - ab.

  Die von der Beklagten benannte Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 31.8.2000 - B 3 KR 21/99 - betrifft den Anspruch des Herstellers von Geräten der sog nichtinvasiven Magnetfeldtherapie auf Aufnahme in das Hilfsmittelverzeichnis.

• BSG, 10.02.1993 - 1 RK 17/91

  Arzneimittel - Zweckmäßigkeit - Krankheit - Unbekannte Ursache

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 13.07.2009 - L 5 KR 100/09

  Im Falle einer auf Kostenerstattung gerichteten Klage ist dabei nicht der sich in einer einmaligen Zahlung erschöpfende Kostenerstattungsanspruch, sondern der diesem zugrunde liegend Sachleistungsanspruch maßgeblich (BSG 10.2.1993 - 1 RK 17/91, juris Rn. 14).

• VG Wiesbaden, 26.02.2015 - 3 K 949/14

  Zur Beihilfefähigkeit von sensomotorischen Einlagen

  Soweit der Kläger auf die Rechtsprechung des Sozialgerichts Trier (Urteil v. 17.03.2009 - S 3 KR 53/08 -, juris) und nachfolgend des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (B. v. 13.07.2009 - L 5 KR 100/09 NZB -, juris) verweist, lassen sich die dort angestellten rechtlichen Erwägungen für den hier zu beurteilenden Fall nicht heranziehen.
• VG Düsseldorf, 04.02.2015 - 26 K 2233/14

  Beihilfe; Fußeinlagen

  Soweit der Kläger auf sozialgerichtliche Rechtsprechung verweist, SG Trier, Urteil vom 17. März 2009 - S 3 KR 53/08 - Juris und nachfolgend LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 13. Juli 2009 - L 5 KR 100/09 NZB - Juris, lassen sich hieraus keine für den vorliegenden Fall maßgeblichen rechtlichen Erkenntnisse gewinnen, da sowohl die dortige Fallgestaltung als auch die maßgeblichen Rechtsvorschriften von dem hier zu beurteilenden Fall deutlich abweichen.
• LSG Baden-Württemberg, 19.12.2013 - L 6 VK 2279/10

  Soziales Entschädigungsrecht - Kriegsopferversorgung - Heilbehandlung - Kosten …

  Denn der für die Zulässigkeit der Berufung maßgebliche Prozessanspruch ist nicht der sich in einer einmaligen Zahlung erschöpfende Kostenerstattungsanspruch, sondern der zugrundeliegende Anspruch auf Versorgung (für Arzneimittel siehe BSG…, Urteil vom 10.02.1993 - 1 RK 17/91 - SozR 3-2200 § 182 Nr. 13 unter Hinweis auf BSG…, Urteil vom 31.07.1963 - 3 RK 92/59 - SozR Nr. 2 zu § 368d RVO; BSG…, Urteil vom 26.07.1978 - 3 RK 24/78 - SozR 1500 § 144 Nr. 10 und BSG…, Urteil vom 24.09.1986 - 8 RK 31/85 - SozR 1500 § 144 Nr. 35; so auch LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 13.07.2009 - L 5 KR 100/09 NZB - juris) maßgebend.

 
• LSG Sachsen-Anhalt, 06.04.2010 - L 8 SO 5/07

  Sozialhilfe - Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren gegen die …

  Wiederkehrende Leistungen in Sinne des § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG sind gleichartige, sich wiederholende Leistungen, die auf einem einheitlichen Rechtsgrund beruhen, bzw. sich als einheitliche Folge aus demselben Rechtsverhältnis darstellen (vgl. z.B. LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 13. Juli 2009 - L 5 KR 100/09 NZB - juris m.w.N.).
• VG Düsseldorf, 16.11.2012 - 26 K 6693/11

  Anspruch eines Beamten auf ihm durch die orthopädische Behandlung seiner Ehefrau …

  Soweit die Klägerin auf sozialgerichtliche Rechtsprechung verweist, SG Trier, Urteil vom 17. März 2009 - S 3 KR 53/08 - Juris und nachfolgend LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 13. Juli 2009 - L 5 KR 100/09 NZB - Juris, lassen sich hieraus keine für den vorliegenden Fall maßgeblichen rechtlichen Erkenntnisse gewinnen, da sowohl die dortige Fallgestaltung als auch die maßgeblichen Rechtsvorschriften von dem hier zu beurteilenden Fall deutlich abweichen.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.07.2011 - L 1 KR 161/11
  Die Abweichung des SG von der Rechtsprechung des LSG Rheinland-Pfalz vom 13. Juli 2009 - L 5 KR 100/09 - führe dazu, dass die Berufung auch aus diesem Grunde wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen sei.