Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 13.12.2007 - L 5 ER 289/07 KR   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,6914
LSG Rheinland-Pfalz, 13.12.2007 - L 5 ER 289/07 KR (https://dejure.org/2007,6914)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13.12.2007 - L 5 ER 289/07 KR (https://dejure.org/2007,6914)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - L 5 ER 289/07 KR (https://dejure.org/2007,6914)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 SGB 1, §§ 13 ff SGB 1, § 241 SGB 5 vom 26.03.2007, § 242 Abs 1 SGB 5 vom 26.03.2007, § 242 Abs 2 SGB 5 vom 26.03.2007
    Vorläufiger Rechtsschutz in einem Wettbewerbsstreit zwischen Krankenkassen - Beschränkungen bei der Mitgliederwerbung von Krankenkassen - Unterschiede in der finanziellen Belastung der Versicherten ab 1.1.2009 durch das GKV-WSG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beeinflussung des Wettbewerbs durch falsche und irreführende Werbung einer Krankenkasse; Zulässigkeit von Vergleichen zwischen Beiträgen und Leistungen von Krankenkassen in der Werbung; Zulässigkeit eines Hinweises in der Werbung einer Krankenkasse auf einen "einheitlichen Beitragssatz für alle Krankenkassen" ; Bestehen des Rechtsschutzinteresses für einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz in einem Wettbewerbsstreit zwischen Krankenkassen bei Bestehen der Möglichkeit der Einschaltung der Aufsichtsbehörde; Auswirkungen des Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) nach dessen Inkrafttreten am 1.1.2009 auf den Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Werbung mit einheitlichem Beitragssatz der Krankenkassen unzulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB 5 § 241 § 242; SGG § 86b
    Zulässigkeit der Mitgliederwerbung durch Krankenkasse hinsichtlich nicht mehr vorhandener Unterschiede in der finanziellen Belastung der Versicherten durch das GKV- WSG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 374 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht