Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 15.02.2018 - L 5 KR 251/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,5876
LSG Rheinland-Pfalz, 15.02.2018 - L 5 KR 251/17 (https://dejure.org/2018,5876)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15.02.2018 - L 5 KR 251/17 (https://dejure.org/2018,5876)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. Februar 2018 - L 5 KR 251/17 (https://dejure.org/2018,5876)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,5876) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Krankenversicherung; Aufwandspauschale; Auffälligkeitsprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2018 - L 5 KR 738/16

    Krankenhaus muss Aufwandspauschalen erstatten

    Ihre Rechtsauffassung sei zwischenzeitlich in mehreren Entscheidungen (vgl. LSG NRW, Urteil vom 06.09.2016 - L 1 KR 459/16 und LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.02.2018 - L 5 KR 251/17) bestätigt worden.
  • SG Aachen, 04.09.2018 - S 14 KR 94/18

    Vergütung einer Krankenhausbehandlung ( Beanstandungen rechnerischer oder

    (2) Die Rückforderung der gezahlten Aufwandspauschalen verstößt auch gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 69 Abs. 1 S. 3 SGB V i.V.m. 242 BGB) (a. A. ohne nähere Begründung: Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. Februar 2018 - L 5 KR 251/17 -, Rn. 16, juris), der um denselben - rechtsstaatsprinzipiellen - Kern wie das Verbot der Rückwirkung kreist und den Vertrauensschutz der Beklagten von anderer Seite beleuchtet.

    Entgegen des Bevollmächtigten der Beklagten (Schriftsatz vom 29.08.2018) liegt hierzu bislang weder Rechtsprechung "der Landessozialgerichte", insbesondere nicht des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichtes, noch des BSG vor, sondern allein erstinstanzliche Rechtsprechung und ein Urteil des Landessozialgerichtes Land Rheinland - Pfalz (Urteil vom 15. Februar 2018 - L 5 KR 251/17 -, juris).

  • SG Aachen, 10.07.2018 - S 14 KR 515/17

    Erstattungsanspruch der Krankenkasse von gezahlten Aufwandspauschalen auf

    b) Die Rückforderung der gezahlten Aufwandspauschalen verstößt auch gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 69 Abs. 1 S. 3 SGB V i.V.m. 242 BGB) (a. A. ohne nähere Begründung: Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. Februar 2018 - L 5 KR 251/17 -, Rn. 16, juris), der um denselben - rechtsstaatsprinzipiellen - Kern wie das Verbot der Rückwirkung kreist und den Vertrauensschutz der Beklagten von anderer Seite beleuchtet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht