Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 16.03.2006 - L 5 KR 40/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,14393
LSG Rheinland-Pfalz, 16.03.2006 - L 5 KR 40/05 (https://dejure.org/2006,14393)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.03.2006 - L 5 KR 40/05 (https://dejure.org/2006,14393)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. März 2006 - L 5 KR 40/05 (https://dejure.org/2006,14393)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 Abs 3 SGB 5, § 37 Abs 2 S 1 Halbs 1 SGB 5
    Krankenversicherung - Kostenübernahme von häuslicher Krankenpflege zur Verabreichung eines nicht zu Lasten der GKV verordnungsfähigen Medikaments

  • forsea.de

    Häusliche Krankenpflege zur Verabreichung eines nicht zu Lasten der GKV verordnungsfähigen Medikaments

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf häusliche Krankenpflege zur Verabreichung einer Augensalbe; Krankenversicherungsrechtlicher Anspruch auf häusliche Krankenpflege in Form der Behandlungssicherungspflege; Anspruch auf Freistellung von Kosten einer bereits erbrachten Leistung; Verabreichung nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB V § 13 Abs. 3 § 37 Abs. 2 S. 1 Halbs. 1
    Übernahme der Kosten von häuslicher Krankenpflege durch die Krankenversicherung zur Verabreichung eines nicht zu Lasten der GKV verordnungsfähigen Medikaments

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 30.10.2008 - L 8 KR 353/07

    Häusliche Krankenpflege - Erforderlichkeit der Behandlungspflege - Verordnung

    Nach dem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (Urteil vom 16. März 2006, Az.: L 5 KR 40/05) lasse der Ausschluss der Leistungspflicht des Arzneimittels nicht den Rückschluss auf den Ausschluss der Leistungspflicht für die Darreichung im Rahmen der häuslichen Krankenpflege zu.

    Folglich ergibt sich aus dem Richtlinientext keine Unterscheidung danach, ob die ärztliche Verordnung auf Privatrezept oder auf Kassenrezept erfolgt ist oder eine Beschränkung auf Medikamente erfolgte, die zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnungsfähig sind (so auch Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Urteil vom 16. März 2006, Az.: L 5 KR 40/05 zu Nr. 26 der Anlage zur HKP-Richtlinie).

  • BSG, 08.02.2007 - B 3 KR 29/06 B
    Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 6. September 2006 - L 5 KR 40/05 - wird als unzulässig verworfen.
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