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   LSG Rheinland-Pfalz, 17.06.2010 - L 5 KR 28/10   

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https://dejure.org/2010,11735
LSG Rheinland-Pfalz, 17.06.2010 - L 5 KR 28/10 (https://dejure.org/2010,11735)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17.06.2010 - L 5 KR 28/10 (https://dejure.org/2010,11735)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - L 5 KR 28/10 (https://dejure.org/2010,11735)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 229
    Beitragspflicht von Kapitalzahlungen aus einer Direktversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 12.11.2008 - B 12 KR 6/08 R

    Krankenversicherung - Beitragspflicht von als Einmalzahlung geleisteten

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 17.06.2010 - L 5 KR 28/10
    Dies sei u.a. bei der für die betriebliche Altersversorgung typischen Versicherungsart der Direktversicherung gegeben (Hinweis auf BSG 12.11.2008 B 12 KR 6/08 R, Rn 14 m.w.N.).
  • BSG, 11.10.2001 - B 12 KR 4/00 R

    KVdR - betriebliche Altersversorgung - Zusatzrente - Caritasschwester -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 17.06.2010 - L 5 KR 28/10
    Dabei erfolgt die Abgrenzung der beitragspflichtigen Renten der betrieblichen Altersversorgung nach der Institution, die sie zahlt (Pensionskassenrente) bzw. dem Versicherungstyp (Direktversicherung), weil dies gegenüber den beitragsfreien sonstigen Renten aus privaten Lebensversicherungen am Ehesten zu Ergebnissen führt, die mit dem allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar sind (so schon BSG 11.10.2001 B 12 KR 4/00 R, juris Rn 18).
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