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   LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08   

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https://dejure.org/2011,79049
LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 36/08 (https://dejure.org/2011,79049)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.02.2011 - L 1 SO 36/08 (https://dejure.org/2011,79049)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Februar 2011 - L 1 SO 36/08 (https://dejure.org/2011,79049)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 5 Abs 1 Nr 11 SGB 5, § 34 Abs 1 SGB 5, § 7 SGB 9, § 55 Abs 2 Nr 7 SGB 9, § 28 Abs 4 SGB 5
    Bei der Berechnung der Einkommensgrenze nach § 85 Abs. 1 SGB 12 sind entsprechend § 82 Abs. 2 SGB 12 Versicherungsbeiträge, die als Jahresbeträgen in einem bestimmten Monat anfallen, in diesem Monat voll vom Einkommen abzusetzen und nicht auf die einzelnen Monate des Jahres ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 43/08

    Keine Übernahme von Kosten für Pflege zur Bedienung eines Hilfsmittels

    Abzüge nach § 82 Abs. 2 SGB 12 von dem nach §§ 87 Abs. 1 Satz 1, 85 Abs. 1 SGB 12 berechneten Einkommen sind in dem Monat anzurechnen, in dem sie anfallen, wenn sie als Jahresbeiträge zu zahlen sind  (Parallelfall: Urteil des Senats vom 18. Februar 2011, L 1 SO 36/08).
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