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   LSG Rheinland-Pfalz, 19.08.2005 - L 1 KR 42/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8130
LSG Rheinland-Pfalz, 19.08.2005 - L 1 KR 42/04 (https://dejure.org/2005,8130)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19.08.2005 - L 1 KR 42/04 (https://dejure.org/2005,8130)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. August 2005 - L 1 KR 42/04 (https://dejure.org/2005,8130)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 Abs 3 S 2 SGB 5, § 33 Abs 1 S 1 Alt 3 SGB 5, § 15 Abs 1 S 3 SGB 9, § 15 Abs 1 S 4 SGB 9, § 31 Abs 1 Nr 3 SGB 9
    Krankenversicherung - keine Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Behinderter - Rollstuhlrückhaltesystem - Erforderlichkeit - Benachteiligungsverbot für Behinderte - Verfassungsmäßigkeit

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für Rollstuhlrückhaltesystem (sog Kraftknoten)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Ausstattung eines Rollstuhls mit einem Rückhaltesystem für Behindertentransportkraftwagen (sog. Kraftknoten); Möglichkeit der Ableitung einer Leistungsverpflichtung der gesetzlichen Krankenversicherung aus der vertragsärztlichen Verordnung von Hilfsmitteln; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rollstuhlrückhaltesystem, Kraftknoten als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 20.04.2006 - L 5 KR 512/06

    Krankenversicherung - Notwendigkeit eines Hilfsmittels bei Erweiterung der

    Mit dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 19.08.2005, L 1 KR 42/04) in dessen Entscheidung zu einem vergleichbaren Sachverhalt ist der Senat der Auffassung, dass das von der Antragstellerin begehrte Rollstuhlrückhaltesystem nicht die unmittelbar beeinträchtigte Funktion ihrer Beine ausgleichen soll, sondern den sicheren Transport in einem Auto, was nur einen mittelbaren Behinderungsausgleich betrifft.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.11.2006 - L 15 B 223/06

    Sozialhilfe - Ausstattung eines Elektrorollstuhls mit Kraftknotensystem

    5 Die von der Antragstellerin begehrte Kostenübernahme für einen "Kraftknoten" (ein Rollstuhlrückhaltesystem in Kraftfahrzeugen) setzt unabhängig von der wohl zu bejahenden Frage, ob der Antragsgegner nach Ablehnung durch die Krankenkasse hierfür grundsätzlich als Kostenträger im Rahmen der Eingliederungshilfe ( als Leistung zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nach §§ 53, 54 SGB XII i.V.m. § 55 SGB IX) oder der Hilfe zur Pflege ( § 61 SGB XII, vgl. zur Ablehnung der Leistungspflicht der Krankenkasse für Fahrten zu entfernter praktizierenden Ärzten und Therapeuten Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 19.8.2005 - L 1 KR 42/04 m.w.N., zitiert nach Juris) in Betracht kommt, voraus, dass es sich hierbei um ein notwendiges Zubehör für einen Rollstuhl handelt, ohne das die Mobilität der Antragstellerin in dem vom Antragsgegner ggf. zu gewährleistenden Umfang nach den konkreten Umständen des Einzelfalles nicht mehr gegeben wäre.
  • LSG Baden-Württemberg, 20.04.2006 - L 5 KR 512/05

    Anspruch auf vorläufige Ausstattung eines Rollstuhls mit einem

    Mit dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 19.08.2005, L 1 KR 42/04) in dessen Entscheidung zu einem vergleichbaren Sachverhalt ist der Senat der Auffassung, dass das von der Antragstellerin begehrte Rollstuhlrückhaltesystem nicht die unmittelbar beeinträchtigte Funktion ihrer Beine ausgleichen soll, sondern den sicheren Transport in einem Auto, was nur einen mittelbaren Behinderungsausgleich betrifft.
  • SG Landshut, 02.03.2007 - S 1 KR 117/05

    Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem (Kraftknoten) durch die

    Die Versorgung mit dem Kraftknotensystem gehört im vorliegenden Fall vielmehr zur beruflichen Eingliederung, für die die gesetzliche Krankenkasse nicht zuständig ist (im Ergebnis ebenso: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.01.2007; - L 5 KR 41/06; - LSG Rheinland Pfalz, Urteil vom 19.08.2005 - L 1 KR 42/04; Schleswigholsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 29.03.2006 - L 5 KR 16/05; - Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.11.2006 - L 4 KR 249/05).
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