Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Erstattungsanspruch nach § 14 Abs. 4 SGB IX - zuständiger Leistungsträger für Adaptionsmaßnahme

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines örtlichen Sozialhilfeträgers gegenüber einer Krankenkasse auf Erstattung der Kosten für eine vom überörtlichen Sozialhilfeträger gewährte Adaptionsmaßnahme; Erstattungsfähigkeit einer in einer Fachklinik durchgeführten stationären Entwöhnungsbehandlung; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, medizinische Erforderlichkeit einer Adaptionsmaßnahme als Rehabilitationsmaßnahme

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 03.03.1994 - 1 RK 8/93

  Revisionsbegründung - Fehlen förmlicher Antrag - Krankenversicherung - …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 19.10.2006 - L 5 KR 50/06

  Soweit die Leistungspflicht der Krankenkassen auf ärztlich verantwortete und beaufsichtigte Rehabilitationsmaßnahmen begrenzt ist (…Schmidt, a.a.O. Rn. 63 unter Hinweis auf § 107 Abs. 2 Nr. 2 und § 43a SGB V; zum früheren Recht auch BSG 3.3.1994 - 1 RK 8/93, juris), ist diese Anforderung ebenfalls erfüllt.

  Hierbei ist nicht erforderlich, dass die Einrichtung selbst ärztlich geleitet wird, es genügt eine ärztliche Überwachung und Betreuung der in der Einrichtung lebenden Rehabilitanden; soweit auch Leistungen durch Nichtärzte erbracht werden, müssen diese allgemein ihrer Art nach vom Arzt bestimmt sein (BSG 3.3.1994 a.a.O.).

• LSG Baden-Württemberg, 09.06.2016 - L 7 SO 1741/12
  Eine Adaptionsmaßnahme wird eingesetzt, wenn bei Abhängigkeitskranken die stationäre Entwöhnungstherapie auf Grund der spezifischen Auswirkungen und Folgen der Abhängigkeit zum Erreichen des Rehabilitationsziels nicht ausreicht (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. Oktober 2006 - L 5 KR 50/06 - (juris Rdnr. 19)).