Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 25.07.2002 - L 1 AL 134/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3261
LSG Rheinland-Pfalz, 25.07.2002 - L 1 AL 134/01 (https://dejure.org/2002,3261)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25.07.2002 - L 1 AL 134/01 (https://dejure.org/2002,3261)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25. Juli 2002 - L 1 AL 134/01 (https://dejure.org/2002,3261)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,3261) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 144 Abs 1 Nr 1 SGB 3, § 144 Abs 3 S 1 SGB 3
    Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit bei Arbeitsplatzverlust wegen Entzug der Fahrerlaubnis nach privater Trunkenheitsfahrt - arbeitsvertragswidriges Verhalten - besondere Härte

  • verkehrsrechtsforum.de

    Für die Frage, ob der Kläger seiner arbeitsvertraglichen Verpflichtung zur Führung eines Kraftfahrzeuges und zur Ausübung seiner Tätigkeit im Außendienst nachkommen kann, macht es keinen Unterschied, ob ihm die Fahrerlaubnis während einer beruflich bedingten Fahrt oder ...

  • blutalkohol PDF, S. 429
  • rechtsanwalt-strafrecht-detmold.de

    Arbeitsvertragliche Verpflichtung zur Führung eines Kraftfahrzeuges und zur Ausübung seiner Tätigkeit im Außendienst - Entzug der Fahrerlaubnis

  • RA Kotz

    Private Alkoholfahrt kann zur Kündigung und zur 12-Wochen-Sperrfrist des AlG führen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Alkohol am Steuer - Führerschein und Arbeitslosengeld weg?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2003, 105
  • NZA-RR 2003, 220
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 06.03.2003 - B 11 AL 69/02 R

    Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Kündigung aufgrund strafbaren Verhaltens

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, ob eine solche Kündigungsmöglichkeit durch den konkreten Arbeitsvertrag vorgesehen war (vgl zB LSG Rheinland-Pfalz, NZS 2003, 105: "Führerscheinentzug wegen Alkoholgenuss und andere vorsätzliche Verkehrsvergehen bzw Straftaten" als Gründe für eine außerordentliche Vertragslösung).

    Die Frage, ob eine besondere Härte iS des § 144 Abs. 3 SGB III anzunehmen ist, wird in Rechtsprechung und Schrifttum unterschiedlich beurteilt (verneinend: LSG Rheinland-Pfalz, NZS 2003, 105, 106; bejahend: Niesel, SGB III, 2. Aufl 2002, § 144 RdNr 49).

  • LSG Hessen, 22.06.2010 - L 6 AL 13/08

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitgeberkündigung - private Trunkenheitsfahrt

    Dem vermag der Senat jedoch bereits deshalb nicht zu folgen, weil die Berücksichtigung von strafrechtlichen Folgen im Rahmen der Prüfung einer besonderen Härte zu einer arbeitsförderungsrechtlichen Privilegierung strafbewehrten Verhaltens führen würde (so auch LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. Juli 2002, L 1 AL 134/01).
  • LSG Saarland, 23.11.2010 - L 6 AL 4/10
    Es mache keinen Unterschied, ob die Fahrerlaubnis während einer beruflichbedingten Fahrt oder bei einer Privatfahrt entzogen werde (Urteil vom 25. Juli 2002, Az. L 1 AL 134/01).
  • SG Detmold, 21.05.2013 - S 18 AL 198/11

    Sperrzeit für die Dauer von 12 Wochen im Rahmen der Gewährung von

    Der Kläger ist nicht dafür arbeitsförderungsrechtlich zu privilegieren, dass er aufgrund des Umstands, der zur Sperrzeit geführt hat, sich auch straßenverkehrsrechtlich zu verantworten hatte (so auch LSG Rheinland-Pfalz, NZS 2003, 105).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht