Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - L 1 KR 12/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,13936
LSG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - L 1 KR 12/05 (https://dejure.org/2006,13936)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.03.2006 - L 1 KR 12/05 (https://dejure.org/2006,13936)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. März 2006 - L 1 KR 12/05 (https://dejure.org/2006,13936)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,13936) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht der Krankenkasse zur Übernahme der Kosten für eine Radiumchlorid-Therapie; Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit von Arzneimitteln als Voraussetzung für einen Sachleistungsanspruch auf Bereitstellung der für die Krankenbehandlung benötigten Arzneimittel gegen die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Krankenversicherungsrechtliche Prüfung von Qualität und Wirksamkeit eines Arzneimittels

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R

    Krankenversicherung - Krankenbehandlung - Verabreichung eines Fertigarzneimittels

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - L 1 KR 12/05
    Deshalb ist es nicht Aufgabe des Bundesausschusses, zulassungspflichtige Arzneimittel für den Einsatz in der vertragsärztlichen Versorgung einer nochmaligen, gesonderten Begutachtung zu unterziehen und die arzneimittelrechtliche Zulassung durch eine für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung geltende Empfehlung zu ergänzen bzw. zu ersetzen (BSG, Urteil vom 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R, SozR 3-2500 § 31 Nr. 8; Urteil vom 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R, SozR 4-2500 § 27 Nr. 1).

    Allerdings ist die vom BSG (Urteil vom 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R, SozR 4-2500 § 27 Nr. 1) dargelegte grundsätzliche Identität der Qualitätssicherungskriterien im Arzneimittelrecht und in der GKV (kritisch hierzu: Hart, SGb 2005, 649f.) jedenfalls in der vorliegenden Fallgestaltung nicht derart zu überdenken, dass eine weitergehendere Prüfung von Qualität und Wirksamkeit des Arzneimittels zu erfolgen hat.

  • BSG, 27.09.2005 - B 1 KR 6/04 R

    Krankenversicherung - Leistungspflicht - Arzneimittel Verkehrsfähigkeit -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - L 1 KR 12/05
    Das BSG hat aus diesem Grund die Leistungspflicht der Krankenkassen für solche Arzneimittel verneint, deren arzneimittelrechtliche Verkehrsfähigkeit auf der aufschiebenden Wirkung einer Klage beruhte, mit welcher der Hersteller die Verlängerung einer Alt-Zulassung nach dem AMG vom 16.05.1961 begehrte (BSG, Urteil vom 27.09.2005 - B 1 KR 6/04 R, zur Veröffentlichung in SozR 4 bestimmt).

    Ob die arzneimittelrechtliche Entscheidung des BfArM zutreffend war, ist von den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit grundsätzlich nicht zu überprüfen (BSG, Urteil vom 27.09.2005 - B 1 KR 6/04 R, zur Veröffentlichung in SozR 4 bestimmt).

  • BSG, 12.05.2005 - B 3 KR 18/04 R

    Krankenhaus - stationäre Behandlung eines Frühgeborenen - keine Abrechnung der

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - L 1 KR 12/05
    Die Beklagte wird damit auch nicht in unzulässiger Weise (BSG, Urteil vom 22.07.2004 - B 3 KR 21/03 R, SozR 4-5565 § 14 Nr. 8) an der Finanzierung der Grundlagenforschung und an klinischen Studien beteiligt.
  • BSG, 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R

    Krankenversicherung - Arzneimittel - Zulassung - Vorgreiflichkeit -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - L 1 KR 12/05
    Deshalb ist es nicht Aufgabe des Bundesausschusses, zulassungspflichtige Arzneimittel für den Einsatz in der vertragsärztlichen Versorgung einer nochmaligen, gesonderten Begutachtung zu unterziehen und die arzneimittelrechtliche Zulassung durch eine für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung geltende Empfehlung zu ergänzen bzw. zu ersetzen (BSG, Urteil vom 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R, SozR 3-2500 § 31 Nr. 8; Urteil vom 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R, SozR 4-2500 § 27 Nr. 1).
  • BSG, 22.07.2004 - B 3 KR 21/03 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Vergütung - Arzneimittelversuch -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - L 1 KR 12/05
    Die Beklagte wird damit auch nicht in unzulässiger Weise (BSG, Urteil vom 22.07.2004 - B 3 KR 21/03 R, SozR 4-5565 § 14 Nr. 8) an der Finanzierung der Grundlagenforschung und an klinischen Studien beteiligt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2004 - L 4 KR 127/02

    Anspruch auf Erstattung von Arzneimittelkosten für SpondylAT; Nichtverwendung des

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - L 1 KR 12/05
    Vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen sei im Urteil vom 05.05.2004 (L 4 KR 127/02) entschieden worden, dass die Krankenkasse diese Zulassung trotz der Auflagen gegen sich gelten lassen müsse.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht