Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 30.08.2016 - L 1 AL 61/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,26337
LSG Rheinland-Pfalz, 30.08.2016 - L 1 AL 61/14 (https://dejure.org/2016,26337)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.08.2016 - L 1 AL 61/14 (https://dejure.org/2016,26337)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. August 2016 - L 1 AL 61/14 (https://dejure.org/2016,26337)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • IWW
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Elternzeit nach dem dritten Lebensjahr des Kindes kann Arbeitslosengeldanspruch ausschließen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Elternzeit nach dem dritten Lebensjahr des Kindes kann Arbeitslosengeldanspruch ausschließen

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Elternzeit übertragen: Anspruch auf Arbeitslosengeld kann entfallen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Elternzeit nach drittem Lebensjahr des Kindes - kein Arbeitslosengeld?

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Die Bürgerbeauftragte informiert: Lange Elternzeit kann zum Verlust des Anspruches auf Arbeitslosengeld führen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Elternzeit nach dem dritten Lebensjahr des Kindes kann Anspruch auf Arbeitslosengeld ausschließen - Eingeschränkter Versicherungsschutz in Arbeitslosenversicherung ist verfassungskonform und verstößt nicht gegen europarechtliche Vorgaben

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Elternzeit nach dem dritten Lebensjahr des Kindes kann Anspruch auf Arbeitslosengeld ausschließen

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Schleswig-Holstein, 23.11.2018 - L 3 AL 10/17
    Art. 51 Abs. 1 Satz 1 Grundrechte-Charta stellt außerdem sicher, dass die Charta nicht nur für die Europäische Union und ihre Organe und Einrichtungen gilt, sondern auch für die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Europarechts (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. August 2016 - L 1 AL 61/14 -, Rn. 36 ff., juris).

    Dass damit im Bereich des SGB III keine umfassende Kontinuität der Sozialleistungen gewährleistet wird, steht der Zielsetzung der Richtlinie mithin nicht entgegen (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. August 2016 - L 1 AL 61/14 -, Rn. 40, juris).

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