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   LSG Saarland, 18.04.2012 - L 2 KR 127/09   

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https://dejure.org/2012,10435
LSG Saarland, 18.04.2012 - L 2 KR 127/09 (https://dejure.org/2012,10435)
LSG Saarland, Entscheidung vom 18.04.2012 - L 2 KR 127/09 (https://dejure.org/2012,10435)
LSG Saarland, Entscheidung vom 18. April 2012 - L 2 KR 127/09 (https://dejure.org/2012,10435)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 672 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 24.07.2003 - B 3 KR 28/02 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Pflegesatzvereinbarung - Versorgungsauftrag -

    Auszug aus LSG Saarland, 18.04.2012 - L 2 KR 127/09
    Das Wirtschaftlichkeitsgebot allein verpflichtet ein Krankenhaus nicht dazu, die für die Krankenkasse finanziell günstigste Art der Durchführung einer Behandlung zu wählen (vgl BSG vom 24.7.2003 - B 3 KR 28/02 R = SozR 4-5565 § 14 Nr. 3 Rdnr 27).

    Das Wirtschaftlichkeitsgebot allein verpflichtet ein Krankenhaus nicht dazu, die für die Krankenkasse finanziell günstigste Art der Durchführung einer Behandlung zu wählen (vgl. BSG, Urteil vom 24.07.2003 - B 3 KR 28/02 R, Rdnr 27).

  • BSG, 16.12.2008 - B 1 KR 10/08 R

    Krankenversicherung - Verlegung des Versicherten in ein anderes Krankenhaus -

    Auszug aus LSG Saarland, 18.04.2012 - L 2 KR 127/09
    Der Klägerin kann auch kein Verstoß gegen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme vorgeworfen werden, wenn sie sich wie hier innerhalb der gesetzlichen Vorgaben und der Abrechnungsbestimmungen bewegt (vgl. BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 1 KR 10/08 R, Rdnr 22).
  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 12/08 R

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse

    Auszug aus LSG Saarland, 18.04.2012 - L 2 KR 127/09
    Maßgebend für die Höhe des Vergütungsanspruchs ist der Fallpauschalenkatalog (BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 3 KR 12/08 R Rdnr 9).
  • BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 24/08 R

    Krankenhaus - Vergütung im Fallpauschalensystem nur für erforderliche stationäre

    Auszug aus LSG Saarland, 18.04.2012 - L 2 KR 127/09
    Die Klage ist als Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässig, weil es sich um einen Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis handelt, in dem eine Regelung durch Verwaltungsakt nicht in Betracht kommt, kein Vorverfahren durchzuführen und keine Klagefrist zu beachten ist (BSG, Urteil vom 30.06.2009 - B 1 KR 24/08 R, Rdnr 12 mwN).
  • LSG Saarland, 16.02.2011 - L 2 KR 51/08

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System -

    Auszug aus LSG Saarland, 18.04.2012 - L 2 KR 127/09
    Beurteilungsspielräume der Betroffenen und somit Streit zwischen Kassen und Krankenhäusern sollen so vermieden werden (vgl. Urteil des Senats vom 16.02.2011 - L 2 KR 51/08 zu § 2 Abs. 3 Fallpauschalen-verordnung 2004 (KFPV 2004); Tuschen/Trefz, Krankenhausentgeltgesetz, Kommentar, 2. Aufl. 2010, 6.4.1, Seite 149 aE).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2012 - L 16 (5) KR 168/08

    Krankenversicherung

    Auch das LSG Saarland hat mit Urteil vom 18.04.2012 (L 2 KR 127/09 (juris Rn. 31)) zur Frage einer entsprechenden Anwendung des § 2 Abs. 2 Satz 1 FPV 2006 unter dem Gesichtspunkt einer tatsächlich nicht erfolgten, aber nach Auffassung der Krankenkasse möglichen Aufnahme innerhalb der 30-Tage-Frist betont, dass die Regelung des § 2 FPV 2006 so angelegt ist, dass über die Fallzusammenführung anhand von DRG-Nummern oder Partitionen sowie von Fristen entschieden wird.

    Entgegen der Auffassung der Klägerin verpflichtet schließlich das Wirtschaftlichkeitsgebot (§§ 12 Abs. 1, 70 Abs. 1 Satz 2 SGB V) ein Krankenhaus nicht dazu, die für eine Krankenkasse finanziell günstigste Art der Durchführung einer Krankenhausbehandlung zu wählen (BSG, Urteil vom 24.07.2003 - B 3 KR 28/02 R (juris Rn. 27); LSG Saarland, Urteil vom 18.04.2012 - L 2 KR 127/09 (juris Rn. 32)).

  • SG Hannover, 23.10.2012 - S 67 KR 1325/11
    Das Wirtschaftlichkeitsgebot allein verpflichtet ein Kranken-haus nicht dazu, die für die Krankenkasse finanziell günstigste Art der Durchführung einer Behandlung zu wählen (Landessozialgericht Saarland, Urteil vom 18. April 2012, L 2 KR 127/09, Rn. 32, zitiert nach juris).
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