Rechtsprechung
| LSG Saarland, 21.11.2006 - L 5 VG 6/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,23240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Berechnung des Berufsschadensausgleichs - derzeitiges Bruttoeinkommen - Umwandlung von Teilen des Arbeitsentgelts in Versorgungsbeiträge für die betriebliche Altersversorgung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Derzeitiges Bruttoeinkommen nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 Berufsschadensausgleichsverordnung
Verfahrensgang
- SG Saarbrücken, 10.08.2004 - S 8 VG 661/03
- LSG Saarland, 21.11.2006 - L 5 VG 6/04
- BSG, 27.04.2007 - B 9a VG 5/07 B
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2014 - L 12 VE 22/11 Von daher reichten "gewaltlose", insbesondere psychische Einwirkungen auf das Opfer nicht aus (Beispiel: Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 12.12.2007 - L 5 VG 6/04 -).
- SG Stuttgart, 07.05.2009 - S 6 VS 467/08
Soziales Entschädigungsrecht - Ausgleichsrente - § 12 AusglV nF - …
Vor diesem Hintergrund und auch unter Würdigung des Grundsatzes auf eine größtmögliche Einheitlichkeit der Rechtsordnung hat das erkennende Gericht auch einige Bedenken, ob die verschiedentlich vertretene Meinung, das Soziale Entschädigungsrecht bediene sich eines eigenen und von dem Steuerrecht abgekoppelten Einkommensbegriffs, hinreichend tragfähig ist (s. hierzu auch Landessozialgericht für das Saarland, Urteil vom 21. November 2006 [Az.: L 5 VG 6/04], dort Ls. 2 und Rn. 80 f. - m.w.N.) zwingend zu überzeugen vermag.