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   LSG Saarland, 22.11.2018 - L 11 SO 12/17   

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https://dejure.org/2018,43155
LSG Saarland, 22.11.2018 - L 11 SO 12/17 (https://dejure.org/2018,43155)
LSG Saarland, Entscheidung vom 22.11.2018 - L 11 SO 12/17 (https://dejure.org/2018,43155)
LSG Saarland, Entscheidung vom 22. November 2018 - L 11 SO 12/17 (https://dejure.org/2018,43155)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 41 Abs 1 SGB 12, § 90 Abs 1 SGB 12, § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12, § 90 Abs 3 S 1 SGB 12, § 74 SGB 12
    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz - Sterbegeldversicherung - sonstiger Geldwert iS des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 - Härte iS des § 90 Abs 3 S 1 SGB 12 - angemessene Höhe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hamburg, 25.01.2019 - L 4 SO 20/18

    Anspruch auf Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

    Gleichwohl hat die Rechtsprechung bisher derlei Sterbegeldversicherungen als geschützt angesehen, weil die auf die Zeit nach dem Tod gerichtete Zweckrichtung schon daraus hervorgehe, dass eine Fälligkeit zu Lebzeiten nicht eintreten könne (vgl. LSG NRW, Urt. v. 19.3.2009, L 9 SO/5/07; LSG Saarland, Urt. v. 22.11.2018, L 11 SO 12/17).
  • SG Kassel, 26.07.2018 - S 11 SO 160/16
    Im Eilverfahren S 11 SO 12/17 ER erkannte die Beklagte die Kostentragungspflicht für alle Nachmittagsangebote (soweit vom Kläger wahrgenommen) vorläufig bis zur Entscheidung der Hauptsache an, jedoch auch weiterhin nur darlehensweise im Hinblick auf die ungeklärte Vermögenssituation.

    Wegen der weiteren Einzelheiten, auch im Vorbringen der Beteiligten, wird auf die Gerichtsakte, die Gerichtsakte des Verfahrens S 11 SO 12/17 ER und den beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten Bezug genommen, soweit deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

    Soweit die Beklagte trotz Anerkennung ihrer (vorläufigen) Leistungsverpflichtung für die Kostenübernahme eines Gebärdendolmetscher bei allen schulischen Nachmittagsveranstaltungen im Rahmen des Verfahrens auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes (S 11 SO 12/17 ER) im Hauptsacheverfahren nunmehr eine Begrenzung auf bestimmte Nachmittagsveranstaltungen vornehmen will, vermag die erkennende Kammer hierfür keinen sachlich rechtfertigenden Grund erkennen.

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