Volltextveröffentlichung

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Streitige Unfallfolgen bei einem Schulunfall nach Sturz auf den Rücken bei Inliner-Workshop - Adipositas, X-Bein-Stellung und Skoliose nicht auf unfallbedingten Kompressionsbruch des Brustwirbelkörpers zurückzuführen - im SG-Verfahren geltend gemachtes Begehren auf ...

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• BSG, 05.07.2011 - B 2 U 17/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - mittelbare Unfallfolge - …

  Auszug aus LSG Saarland, 23.06.2021 - L 7 U 25/20

  Als Rechtsgrundlage für die unmittelbare gerichtliche Feststellung von Unfallfolgen kommen § 54 Abs. 1, § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG in Betracht (vgl. BSG Urteil vom 5.7.2011, Az.: B 2 U 17/10 R, juris Rn. 12).

  Auch eine kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage nach § 54 Abs. 1 SGG kommt zwar im Grundsatz zur Feststellung von unfallbedingten Gesundheitsschäden in Betracht (zu möglichen Antragstellungen vgl. BSG Urteil vom 5.7.2011, Az.: B 2 U 17/10 R, juris Rn. 12).

  Auch hier muss grundsätzlich eine behördliche Entscheidung vorliegen, bevor eine Überprüfung im gerichtlichen Verfahren -erfolgen kann (vgl. hierzu BSG Urteil vom 5.7.2011, Az.: B 2 U 17/10 R, juris Rn. 12).

• BSG, 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Saarland, 23.06.2021 - L 7 U 25/20

  Demgegenüber genügt für den Nachweis der naturphilosophischen Ursachenzusammenhänge zwischen diesen Voraussetzungen der Grad der (hinreichenden) Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die Glaubhaftmachung und erst recht nicht die bloße Möglichkeit (z.B. BSG Urteil vom 31.1.2012, Az.: B 2 U 2/11 R, juris Rn. 16, 17;… zum Maßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit vgl. auch Wagner in jurisPK-SGB VII, 2. Auflage 2014, § 7 SGB VII, Rn. 42 mwN).
• BSG, 15.12.2020 - B 2 U 142/20 B

  Feststellung einer Folge eines anerkannten Arbeitsunfalls

  Auszug aus LSG Saarland, 23.06.2021 - L 7 U 25/20

  Die Notwendigkeit der Kombination der Anfechtungs- und Feststellungsklage folgt aus Gründen der Prozessökonomie und dem Fehlen eines Feststellungsinteresses ohne vorheriges Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren (…Keller aaO mwN; BSG Beschluss vom 15.12.2020, Az: B 2 U 142/20 B, juris Rn. 8).
• BSG, 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - …

  Auszug aus LSG Saarland, 23.06.2021 - L 7 U 25/20

  Welche Ursache wesentlich ist und welche nicht, muss aus der UV Recht & Reha Aktuell (UVR) 11/2023 vom 27.11.2023 DOK 375:375.23:374.11 Auffassung des praktischen Lebens über die besondere Beziehung der Ursache zum Eintritt des Erfolgs abgeleitet werden (z.B. BSG Urteil vom 17.2.2009, Az.: B 2 U 18/07 R, juris Rn. 12).

• LSG Baden-Württemberg, 14.11.2023 - L 9 U 4092/18

  Sozialgerichtliches Verfahren - zulässige Erweiterung des Klageantrags gem § 99 …

  Es liegt damit weder der Fall vor, dass Unfallfolgen eines bestimmten Fachgebietes bisher nicht Gegenstand der angegriffenen Behördenentscheidung sind, noch der Fall, dass die Unfallfolgen erst nach der Behördenentscheidung aufgetreten sind (vgl. hierzu LSG Saarland, Urteil vom 23.06.2021 - L 7 U 25/20 -, Rn. 59 ff., juris).
• LSG Baden-Württemberg, 23.09.2022 - L 8 U 3962/20

  Sozialgerichtliches Verfahren - gerichtlicher Vergleich - teilweiser Widerruf - …

  Es liegt auch weder der Fall vor, dass Unfallfolgen eines bestimmten Fachgebietes bisher nicht Gegenstand der angegriffenen Behördenentscheidung sind, noch der Fall, dass die Unfallfolgen erst nach der Behördenentscheidung aufgetreten sind (vgl. hierzu Landessozialgericht für das Saarland, Urteil vom 23.06.2021 - L 7 U 25/20 -, Rn. 59 ff., juris).
• LSG Baden-Württemberg, 20.05.2022 - L 8 U 1273/21

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - weitere Unfallfolgen - …

  Es liegt damit weder der Fall vor, dass Unfallfolgen eines bestimmten Fachgebietes bisher nicht Gegenstand der angegriffenen Behördenentscheidung sind, noch der Fall, dass die Unfallfolgen erst nach der Behördenentscheidung aufgetreten sind (vgl. hierzu Landessozialgericht für das Saarland, Urteil vom 23.06.2021 - L 7 U 25/20 -, Rn. 59 ff., juris).