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   LSG Sachsen, 01.04.2015 - L 8 SO 87/12 KL   

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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Hamburg, 20.10.2016 - L 4 SO 54/14
    Dieses zum Recht der Schiedsstellen in der gesetzlichen Pflegeversicherung entwickelte Prüfschema ist von der Rechtsprechung der Landessozialgerichte auf die Schiedsstellen nach dem SGB XII übertragen worden (vgl. z.B. das Urteil des Senats vom 13.9.2012 - L 4 SO 60/11 KL; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 1.4.2015 - L 8 SO 87/12 KL; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 24.4.2013 - L 8 SI 18/12 KL).

    (zu den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit vgl. BSG, Urteil vom 7.10.2015 - B 8 SO 21/14 R; Sächsisches LSG, Urteil vom 1.4.2015 - L 8 SO 87/12 KL; Flint, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Auflage 2014, § 75 Rn. 24 f.; Jaritz/Eicher, jurisPK SGB XII, § 75 Rn. 102).

    Die Leistungsfähigkeit beinhaltet die Leistungsgerechtigkeit der Vergütung, welche wiederum verlangt, dass die Gestehungskosten bei der Vergütungsbemessung berücksichtigt werden (zu dem Grundsatz der Leistungsfähigkeit vgl. Jaritz/Eicher, jurisPK-SGB XII, § 75 Rn. 104; BVerwG, Urteil vom 1.12.1998 - 5 C 17/97; Sächsisches LSG, Urteil vom 1.4.2015 - L 8 SO 87/12 KL).

    Unabhängig von der Frage, ob der bisherigen Vergütungsvereinbarung tatsächliche eine Richtigkeitsvermutung zukommt und wieweit diese reicht (vgl. dazu ausführlich das Sächsische LSG, Urteil vom 1.4.2015 - L 8 SO 87/12 KL, juris Rn. 43), führen diese Überlegungen in dem hier zu entscheidenden Fall nicht zu einer Einschränkung der Darlegungspflicht des Beklagten.

  • BSG, 30.06.2016 - B 8 SO 99/15 B
    L 8 SO 87/12 KL (Sächsisches LSG).
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