Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 01.12.2016 - L 3 AL 160/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,51412) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung eines Eingliederungszuschusses für ältere Arbeitnehmer über die Dauer von 12 Monaten hinaus; Arbeitsförderung; Gewährung eines Eingliederungszuschusses; Förderung älterer Arbeitnehmer; Längere Förderungsdauer; Ermessensentscheidung der Agentur für Arbeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitsförderung; Gewährung eines Eingliederungszuschusses; Förderung älterer Arbeitnehmer; Längere Förderungsdauer; Ermessensentscheidung der Agentur für Arbeit
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 29.09.2014 - S 1 AL 171/14
- LSG Sachsen, 01.12.2016 - L 3 AL 160/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Sachsen, 13.08.2015 - L 3 AL 156/13
Arbeitsförderung; Ermessen; Gründungszuschuss; Stellensuchlauf; Vorrang der …
Auszug aus LSG Sachsen, 01.12.2016 - L 3 AL 160/14
Bei einem Streit über die Gewährung von Ermessensleistungen hat das Gericht im Streitfall nach § 54 Abs. 2 SGG zu prüfen, ob der Leistungsträger die gesetzlichen Grenzen seines Ermessens überschritten oder von seinem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat und dadurch der Kläger in seinen Rechten verletzt worden ist (vgl. BSG…, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 12/12 R - BSGE 113, 231 ff. = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7 = juris, jeweils Rdnr. 12; Sächs. LSG, Urteil vom 13. August 2015 - L 3 AL 156/13 - juris Rdnr. 18). - BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Kostenerstattung - Auswahlermessen …
Auszug aus LSG Sachsen, 01.12.2016 - L 3 AL 160/14
Bei einem Streit über die Gewährung von Ermessensleistungen hat das Gericht im Streitfall nach § 54 Abs. 2 SGG zu prüfen, ob der Leistungsträger die gesetzlichen Grenzen seines Ermessens überschritten oder von seinem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat und dadurch der Kläger in seinen Rechten verletzt worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 12/12 R - BSGE 113, 231 ff. = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7 = juris, jeweils Rdnr. 12; Sächs. LSG…, Urteil vom 13. August 2015 - L 3 AL 156/13 - juris Rdnr. 18).