Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 02.11.2006 - L 3 AL 164/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,14687
LSG Sachsen, 02.11.2006 - L 3 AL 164/05 (https://dejure.org/2006,14687)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 02.11.2006 - L 3 AL 164/05 (https://dejure.org/2006,14687)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 02. November 2006 - L 3 AL 164/05 (https://dejure.org/2006,14687)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) wegen einer 12 Monate dauernden Teilnahme an einer Qualifizierungsmaßnahme und Beschäftigungsmaßnahme für Sozialhilfeempfänger; Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld; Notwendigkeit einer Erfüllung der Anwartschaftszeit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung bei Teilnahme an einer Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahme

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen, 28.03.2013 - L 3 AL 116/08

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Erfüllung der Anwartschaftszeit durch die

    Gegen Arbeitsentgelt beschäftigt ist (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 2. November 2006 - L 3 AL 164/05 - JURIS-Dokument Rdnr. 28), wer für eine Beschäftigung im Sinne des § 7 Abs. 1 des Sozialgesetzbuches Viertes Buch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV) als Gegenleistung Arbeitsentgelt erhält oder beanspruchen kann (vgl. Scheidt, in: Mutschler u. a. (Hrsg.), Sozialgesetzbuch III [5. Aufl., 2013], § 25 Rdnr. 21 f.), wenn mithin ein freies Austauschverhältnis von Lohn und Arbeit im Sinne gegenseitig geschuldeter, nicht notwendig tatsächlich zufließender Arbeits- und Lohnleistung vorliegt (vgl. Schlegel, in: Eicher/Schlegel, SGB III [Stand: 115. Erg.-Lfg., Dezember 2012], § 25 Rdnr. 46 ff.).

    Der entscheidende Senat hat bereits im Urteil vom 2. November 2006 zu einem ähnlich gelagerten Fall ausgeführt, dass die nichtselbstständige Tätigkeit des Klägers im Rahmen der Qualifizierungsmaßnahme nicht im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses gegen Arbeitsentgelt verrichtet wurde, sondern zum Zwecke seiner Aus- bzw. Weiterbildung (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 2. November 2006, a. a. O., Rdnr. 30 ff.; bestätigt durch BSG, Urteil vom 29. Januar 2008 - B 7/7a AL 70/06 R - SozR 4-4300 § 25 Nr. 2 = JURIS-Dokument).

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