Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 03.07.2013 - L 8 R 665/12 B KO   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,15278
LSG Sachsen, 03.07.2013 - L 8 R 665/12 B KO (https://dejure.org/2013,15278)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 03.07.2013 - L 8 R 665/12 B KO (https://dejure.org/2013,15278)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 03. Juli 2013 - L 8 R 665/12 B KO (https://dejure.org/2013,15278)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,15278) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fiktive Terminsgebühr bei Erlass eines Gerichtsbescheides - fiktive Terminsgebühr; Gerichtsbescheid; PKH; PKH-Vergütung; Termin

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - L 1 R 271/15

    Zur Vergütung des beigeordneten Rechtsanwalts

    Danach sei zunächst bei der Bestimmung einer angemessenen Höhe der fiktiven Terminsgebühr von der Hälfte der Mittelgebühr auszugehen (Sächsisches LSG, Beschluss vom 3. Juli 2013, L 8 R 665/12 B KO, juris).

    Vielmehr ist ausgehend von Sinn und Zweck der fiktiven Terminsgebühr - nämlich dem Anwalt das gebührenrechtliche Interesse an einer unter Umständen zeitintensiven Terminsdurchführung zu nehmen, um so die Gerichte zu entlasten und den Beteiligten zeit- und kostenintensive Verfahren zu ersparen (vgl. BT-Drucksache 15/1971, S. 208 ff.) - sowie unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich der Rechtsanwalt zugleich jeglichen Aufwand im Zusammenhang mit einer mündlichen Verhandlung erspart, dem Gebühreninteresse des Rechtsanwalts in durchschnittlich gelagerten Sozialrechtsfällen regelmäßig mit der Festsetzung einer fiktiven Terminsgebühr in Höhe der hälftigen Mittelgebühr Rechnung getragen (Sächsisches LSG, Beschluss vom 3. Juli 2013, L 8 R 665/12 B KO, juris, Rdnr. 27).

  • LSG Sachsen, 04.09.2013 - L 8 AS 1282/12
    Wie der Senat zur vergleichbaren Situation des Entstehens einer "fiktiven" Terminsgebühr bei Erlass eines Gerichtsbescheides bereits entscheiden hat (vgl. Beschluss vom 03.07.2013 - L 8 R 665/12 B KO - juris RdNr. 27), ist vielmehr ausgehend von Sinn und Zweck der fiktiven Terminsgebühr - nämlich dem Anwalt das gebührenrechtliche Interesse an einer u. U. zeitintensiven Terminsdurchführung zu nehmen, um so die Gerichte zu entlasten und den Beteiligten zeit- und kostenintensive Verfahren zu ersparen (vgl. BT-Drucksache 15/1971, S. 208 ff) - sowie unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich der Rechtsanwalt zugleich jeglichen Aufwand im Zusammenhang mit einer mündlichen Verhandlung erspart, dem Gebühreninteresse des Rechtsanwalts in durchschnittlich gelagerten Sozialrechtsfällen regelmäßig mit der Festsetzung einer fiktiven Terminsgebühr in Höhe der hälftigen Mittelgebühr Rechnung getragen.
  • LSG Schleswig-Holstein, 02.06.2015 - L 5 SF 92/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - fiktive Terminsgebühr

    Dieser Wertung würde es widersprechen, bei einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung im Rahmen der Nr. 3106 VV-RVG stets einen Abschlag vorzunehmen (so auch neben dem Thüringer Landessozialgericht, a.a.O., Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 20. August 2010 - L 15 B 1007/08 SF -, Beschluss des Sozialgerichts Lüneburg vom 30. November 2009 - S 12 SF 153/09 E; a. A. Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 3. Juli 2013 - L 8 R 665/12 B KO).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.11.2016 - L 7/14 SO 46/14

    Streitigkeiten nach dem SGB XII

    bb) Für die teilweise abweichend vertretene Auffassung, wonach die Terminsgebühr grundsätzlich die Teilnahme des Rechtsanwalts an einem Termin und den damit verbundenen Arbeitsaufwand vergüte, weshalb bei einem entfallenden Termin Umfang und Schwierigkeit der anwaltlichen Arbeit grundsätzlich nur die Erstattung einer hälftigen Mittelgebühr (vgl. z.B. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Dezember 2015 - L 1 R 271/15 B - Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 3. Juli 2013 - L 8 R 665/12 B KO) oder sogar einer Mindestgebühr (vgl. z.B. Sozialgericht Aachen, Beschluss vom 18. Februar 2005 - S 3 SB 178/04) rechtfertigten mit etwaigen Erhöhungsmöglichkeiten je nach Bedeutung der Angelegenheit, fehlt es an einer Rechtsgrundlage.
  • SG Dresden, 30.06.2015 - S 28 SF 132/15

    Erstattung der notwendigen außergerichtlichen Aufwendungen des

    Zudem sah Nr. 3106 VV RVG a.F. für die fiktive Terminsgebühr gar keine Orientierung an einer anderen entstandenen Gebühr vor, sondern nur anhand des damaligen Gebührenrahmens, innerhalb dessen die Rechtsprechung eine Festsetzung für den fiktiven Fall einer durchzuführenden Verhandlung mit abstrakten Bewertungen vornahm (zB SächsLSG, Beschluss vom 3.7.2013, L 8 R 665/12 B KO: bei Gerichtsbescheid regelmäßig halbe Mittelgebühr).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht