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   LSG Sachsen, 03.09.2009 - L 3 AY 1/09 B ER   

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https://dejure.org/2009,18061
LSG Sachsen, 03.09.2009 - L 3 AY 1/09 B ER (https://dejure.org/2009,18061)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 03.09.2009 - L 3 AY 1/09 B ER (https://dejure.org/2009,18061)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 03. September 2009 - L 3 AY 1/09 B ER (https://dejure.org/2009,18061)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutzes gegen eine Aufhebungsentscheidung bzgl. der Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Asylbewerberleistungen als Verwaltungsakte mit Dauerwirkung; Bedarfsberechnung in der Anlage des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Sachsen, 16.08.2018 - L 3 AS 508/18

    Vollständiger Wegfall der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem

    Davon abweichend ist jedoch der Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Gewährung vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutzes dann erforderlich, wenn die begehrte Leistung von der Verwaltung nicht oder nicht im beantragten Umfang bewilligt worden ist (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 16. Juli 2007 - L 3 B 414/06 AS-ER - juris, Rdnr. 17; Sächs. LSG, Beschluss vom 28. April 2008, a. a. O.; Sächs. LSG, Beschluss vom 3. September 2009 - L 3 AY 1/09 B ER - juris, Rdnr. 20).
  • LSG Sachsen, 31.08.2016 - L 3 AS 633/16

    Aufschiebende Wirkung eines Widerspruches gegen eine Aufrechnung; einstweiliger

    Ist zwischen den Beteiligten zweifelhaft, ob eine aufschiebende Wirkung eingetreten ist, ist in entsprechender Anwendung des § 86b Abs. 1 SGG durch deklaratorischen Beschluss festzustellen, dass der Widerspruch aufschiebende Wirkung hat (allg. Meinung: vgl. hierzu Sächs. LSG, Beschluss vom 3. September 2009 - L 3 AY 1/09 B ER - juris Rdnr. 19, m. w. N.; Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG [11. Aufl., 2014], § 86b Rdnr.15; m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 06.09.2013 - L 3 AL 109/13
    Der Erlass einer einstweiligen Anordnung ist dann erforderlich, wenn die begehrte Leistung durch die zuständige Behörde im Ausgangsbescheid entweder überhaupt nicht oder nicht in der beantragten Höhe bewilligt worden ist (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 16. Juli 2007 - L 3 B 414/06 AS-ER - JURIS-Dokument RdNr. 17; Sächs. LSG, Beschluss vom 3. September 2009 - L 3 AY 1/09 B ER - JURIS-Dokument RdNr. 20).
  • LSG Sachsen, 15.01.2013 - L 3 AS 1010/12

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung; doppelte Rechtshängigkeit; einstweilige

    Wenn zwischen den Beteiligte zweifelhaft ist, ob die aufschiebende Wirkung eines Widerspruches oder einer Anfechtungsklage eingetreten ist, kann in entsprechender Anwendung des § 86b Abs. 1 SGG durch deklaratorischen Beschluss die aufschiebende Wirkung festgestellt werden (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 3. September 2009 - L 3 AY 1/09 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 19, m. w. N.; Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz [10. Aufl., 2012], § 86b Rdnr. 15, m. w. N.; Krodel, Das sozialgerichtliche Eilverfahren [3. Aufl., 2012], Rdnr. 177, m. w. N.).
  • LSG Bayern, 13.04.2015 - L 8 AY 6/15

    1. Antragsteller, die sich jahrelang als Asylbewerber in der Bundesrepublik

    Dies gilt auch nach dem AsylbLG, sofern die Gestaltung durch einen Dauerverwaltungsakt erfolgt ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg v. 29.01.2009 - L 23 B 26/08 AY ER - SAR 2009, 57-60; LSG Sachsen v. 03.09.2009 - L 3 AY 1/09 B ER - juris; und LSG Sachsen v. 03.07.2009 - L 7 B 243/08 AY-ER - juris - SAR 2009, 94-96 bzw. Oppermann in: jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 2 AsylbLG i.d.F. v. 19.08.2007).
  • LSG Sachsen, 23.06.2014 - L 3 AS 88/12
    Der Erlass einer einstweiligen Anordnung ist neben der Anordnung der aufschiebenden Wirkung zur Gewährung vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutzes allerdings dann erforderlich, wenn die begehrte Leistung von der Verwaltung nicht oder nicht im beantragten Umfang bewilligt worden ist (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 16. Juli 2007 - L 3 B 414/06 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 17; Sächs. LSG, Beschluss vom 28. April 2008, a. a. O.; Sächs. LSG, Beschluss vom 3. September 2009 - L 3 AY 1/09 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 20).
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