Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 04.03.2004 - L 2 AL 182/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,17678
LSG Sachsen, 04.03.2004 - L 2 AL 182/03 (https://dejure.org/2004,17678)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04.03.2004 - L 2 AL 182/03 (https://dejure.org/2004,17678)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04. März 2004 - L 2 AL 182/03 (https://dejure.org/2004,17678)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Regelungsgegenstand eines Dynamisierungsbescheids; Rücknahme eines Arbeitslosengeld bewilligenden Bescheids wegen Wissens des Empfängers von dessen Rechtswidrigkeit oder dessen fahrlässiger Unkenntnis; Arbeitslosenversicherungsrechtliche Auswirkungen des Lohnsteuerklassenwechsels eines Versicherten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Schleswig-Holstein, 12.04.2011 - L 6 AS 45/10

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Die Jahresfrist beginnt daher nach ständiger Rechtsprechung des BSG auch bei gebundenen Entscheidungen regelmäßig erst nach erfolgter Anhörung des Betroffenen (vgl. BSG, Urteil vom 27. Juli 2000 - B 7 AL 88/99 R - aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung unter Geltung des § 330 Abs. 3 SGB III; Sächsisches LSG, Urteil vom 4. März 2004 - L 2 AL 182/03 - und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 5. Juni 2008 - L 9 AL 157/06 -, jeweils m. w. N., zitiert nach juris).
  • SG Dresden, 23.04.2009 - S 35 AL 89/08

    Aufhebung und Erstattung von Arbeitslosengeld wegen Überschreitens der

    Grob fahrlässig ist im Allgemeinen das Außerachtlassen von gesetzlichen oder Verwaltungs-Vorschriften, auf die in einem Merkblatt besonders hingewiesen wurde, es sei denn, dass der Betroffene nach seiner Persönlichkeitsstruktur und seinem Bildungsstand die Vorschriften nicht verstanden hat (sogenannter subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; ständige Rechtsprechung, vgl. nur BSG, Urteil vom 20.09.1977 - 8/12 RKg 8/76 - SozR 5870 § 13 Nr. 2; Sächs. LSG, Urteil vom 04.03.2004, L 2 AL 182/03 zitiert nach JURIS).
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