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   LSG Sachsen, 04.05.2017 - L 3 AL 39/14   

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https://dejure.org/2017,22409
LSG Sachsen, 04.05.2017 - L 3 AL 39/14 (https://dejure.org/2017,22409)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04.05.2017 - L 3 AL 39/14 (https://dejure.org/2017,22409)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04. Mai 2017 - L 3 AL 39/14 (https://dejure.org/2017,22409)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung von Arbeitslosengeld; Heilung der Anhörungsmängel im Widerspruchsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erfordernis einer abschließenden Äußerung der Beklagten zum Ergebnis einer im Gerichtsverfahren nachgeholten Anhörung des Klägers; Rückforderung von Arbeitslosengeld

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen, 24.01.2019 - L 3 AS 476/17

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Denn eine Heilung des Anhörungsmangels allein durch die Durchführung eines Widerspruchsverfahrens setze zumindest voraus, dass der Ausgangsbescheid alle wesentlichen (Haupt-)Tatsachen, das heißt alle Tatsachen, die die Behörde ausgehend von ihrer materiell-rechtlichen Rechtsansicht berücksichtigen muss und kann, nennt (vgl. BSG, Urteil vom 26. Juli 2016, a. a. O.; vgl. auch Sächs. LSG, Urteil vom 4. Mai 2017 - L 3 AL 39/14 - info also 2017, 217 ff. = juris Rdnr. 42).

    Soweit der Klägerbevollmächtigte rügt, dass kein förmliches Anhörungsverfahren durchgeführt worden sei mit der Folge, dass keine Heilung des Anhörungsmangels habe erfolgen können, verkennt er, dass das Bundessozialgericht nach seiner gefestigten Rechtsprechung ein "mehr oder minder förmlichen Verwaltungsverfahren" nur fordert, wenn die fehlende Anhörung erst während des Gerichtsverfahrens nachgeholt werden soll (vgl. BSG, Urteil vom 6. April 2006 - B 7a AL 64/05 R - juris Rdnr. 15, m. w. N.; BSG, Urteil vom 9. November 2010 - B 4 AS 37/09 R - SozR 4-1300 § 41 Nr. 2 = juris, jeweils Rdnr. 15 m. w. N.; BSG, Urteil vom 7. Juli 2011 - B 14 AS 153/10 R - BSGE 108, 289 ff. = SozR 4-4200 § 38 Nr. 2 = juris, jeweils Rdnr. 26 m. w. N.; BSG, Urteil vom 26. Juli 2016 - B 4 AS 47/15 R - juris Rdnr. 19, m. w. N.; vgl. auch Sächs. LSG, Urteil vom 4. Mai 2017, a. a. O., Rdnr. 44 f.).

  • LSG Sachsen, 17.10.2019 - L 3 AS 330/17
    Denn eine Heilung des Anhörungsmangels allein durch die Durchführung eines Widerspruchsverfahrens setze zumindest voraus, dass der Ausgangsbescheid alle wesentlichen (Haupt-)Tatsachen, das heißt alle Tatsachen, die die Behörde ausgehend von ihrer materiell-rechtlichen Rechtsansicht berücksichtigen muss und kann, nennt (vgl. BSG, Urteil vom 26. Juli 2016, a. a. O.; vgl. auch Sächs. LSG, Urteil vom 4. Mai 2017 - L 3 AL 39/14 - info also 2017, 217 ff. = juris Rdnr. 42).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 10.07.2018 - L 3 KG 2/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Gegenstand des Klageverfahrens - Kindergeld -

    Der Verwaltungsakt muss aufgehoben werden, wenn das Gericht mangels entsprechender Angaben der Behörde nicht feststellen kann, dass sie rechtmäßig von einer Anhörung abgesehen hat (BVerwG, Urteil vom 29.4.1983 - 1 C 5.83 - juris Rn 25, Franz aaO; vgl auch Sächsisches LSG, Urteil vom 4.5.2017 - L 3 AL 39/14 - juris Rn 35).
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