Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 04.12.2014 - L 3 AS 430/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,48438
LSG Sachsen, 04.12.2014 - L 3 AS 430/12 (https://dejure.org/2014,48438)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04.12.2014 - L 3 AS 430/12 (https://dejure.org/2014,48438)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - L 3 AS 430/12 (https://dejure.org/2014,48438)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,48438) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 14.05.2020 - B 14 AS 7/19 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    So liegt es schließlich ebenfalls, wenn nachträglich zunächst nicht angezeigte Einnahmen bekannt werden und deshalb die ursprüngliche Bewilligung im Verfahren nach § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II, § 45 SGB X - und bei zu vertretenden fehlerhaften Angaben oder Kenntnis der Rechtswidrigkeit gemäß § 45 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 SGB X bis zum Ablauf von zehn Jahren nach Bekanntgabe der Leistungsbewilligung - durch eine Entscheidung nach Maßgabe der neueren Erkenntnis ersetzt werden soll; auch das kann die erneute Feststellung der anfänglich bezogenen Einnahmen erfordern, soweit sie bei Antragstellung angegeben worden waren (vgl zu solchen Fällen etwa Sächsisches LSG vom 4.12.2014 - L 3 AS 430/12 - juris RdNr 44 ; LSG Sachsen-Anhalt vom 15.2.2019 - L 4 AS 165/12 - juris RdNr 46 ; LSG Hamburg vom 13.6.2019 - L 4 AS 358/16 - juris RdNr 26 ; zur Lage bei verschwiegenem Vermögen vgl dagegen BSG vom 25.4.2018 - B 14 AS 15/17 R - BSGE 125, 301 = SozR 4-4200 § 40 Nr. 14) .
  • LSG Hamburg, 06.11.2017 - L 4 AS 149/16
    Auf die entsprechenden Ausführungen in den Entscheidungsgründen des angefochtenen Urteils zur Verletzung der Mitteilungspflicht (vgl. zur unterlassenen Mitteilung von nach Antragstellung, aber vor Erlass des Bewilligungsbescheides eingetretenen, wesentlich geänderten Umständen: BSG, Urteil vom 1.6.2006 - B 7a AL 76/05 R; LSG Sachsen, Urteil vom 4.12.2014 - L 3 AS 430/12; Schütze, in: von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl., 2014, § 45 Rn. 49, m.w.N.) und zur grob fahrlässigen Unkenntnis von der Rechtswidrigkeit der Bewilligung wird insoweit verwiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht