Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 05.04.2013 - L 8 SO 93/12 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Sozialhilfe; Leistungen der Grundsicherung bei Erwerbsminderung; Höhe des Regelbedarfs eines ledigen erwachsenen behinderten Leistungsberechtigten ohne eigenen Haushalt im Elternhaushalt; Verfassungsmäßigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Sozialhilfe
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 11.10.2012 - S 5 SO 152/12
- LSG Sachsen, 05.04.2013 - L 8 SO 93/12 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Sachsen-Anhalt, 18.07.2012 - L 8 SO 13/12
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - kein Anspruch …
Auszug aus LSG Sachsen, 05.04.2013 - L 8 SO 93/12
Der Systemunterschied manifestiert sich auch in unterschiedlicher Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen, dem Einsatz von Vermögen oder der Anrechnung von Erwerbseinkommen (Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18.07.2012 - L 8 SO 13/12 B ER - juris RdNr. 27). - BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09
Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Auszug aus LSG Sachsen, 05.04.2013 - L 8 SO 93/12
Haushaltsersparnisse in Mehrpersonenhaushalten sind unbestritten und vom Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09 u. a. - bestätigt wurden (dort, juris RdNr. 189), da sie bei haushaltsbezogenen Ausgaben geringere Ausgaben haben als es der Summe der entsprechenden Anzahl von Einpersonenhaushalten entspricht. - BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R
Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für …
Auszug aus LSG Sachsen, 05.04.2013 - L 8 SO 93/12
Der Regelbedarf selbst reicht aus, um das soziokulturelle Existenzminimum abzudecken; gegen dessen Höhe sowie das Verfahren seiner Festsetzung und Fortschreibung bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. zum Regelbedarf eines Alleinstehenden als Referenzpunkt Bundessozialgericht, Urteil vom 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R - juris, RdNrn. 26ff. und 79ff. zu § 20 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch [SGB II], der auf die §§ 28ff. SGB XII Bezug nimmt).