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   LSG Sachsen, 05.06.2018 - L 9 KR 223/18 B ER   

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https://dejure.org/2018,16261
LSG Sachsen, 05.06.2018 - L 9 KR 223/18 B ER (https://dejure.org/2018,16261)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05.06.2018 - L 9 KR 223/18 B ER (https://dejure.org/2018,16261)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05. Juni 2018 - L 9 KR 223/18 B ER (https://dejure.org/2018,16261)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 53 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Arzneimittelversorgung | Off-Label-Use | "Last-line"-Therapie mit Bevacizumab (Avastin) und Irinotecan

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Schleswig-Holstein, 08.09.2021 - L 10 KR 94/21

    Krankenversicherung

    Schließlich sei in ähnlich gelagerten Fällen in Kenntnis des BSG-Urteils eine Kostenübernahme durch sozialgerichtliche Entscheidungen zugesprochen worden (Sozialgericht Duisburg, Beschluss vom 18. Februar 2021 - S 50 KR 2253/20 ER; SG Duisburg, Beschluss vom 10. Februar 2021 - S 31 KR 2134/20 ER; SG München, Urteil vom 19.11.2020 - S 15 KR 293/18; Bayerisches Landessozialgericht , Beschluss vom 26. August 2020 - L 4 KR 325/20 B ER; SG Duisburg, Beschluss vom 24. August 2020 - S 59 KR 1010/20 ER; LSG Sachsen, Beschluss vom 5. Juni 2018 - L 9 KR 223/18 B ER).

    In dem vorläufigen Rechtsschutzverfahren ist daher zu berücksichtigen, dass sich diese Studienlage seit der Beurteilung des Ständigen Ausschusses für Humanarzneimittel der EMA - die sich noch auf den Einsatz von Bevacizumab in Kombination mit Radiotherapie und Temozolomid gegen neu diagnostizierte Glioblastome bezog, wobei der Nutzen in Bezug auf das Gesamtüberleben als Endziel nicht erreicht und eine Verbesserung bei dem progressionsfreien Überleben aufgrund von Einschränkungen in den verfügbaren Methoden zur Messung der Größe der Hirntumore nicht als klinisch relevant betrachtet wurde (vgl. hierzu auch Sächsisches LSG, Beschluss vom 5. Juni 2018 - L 9 KR 223/18 B ER) - ersichtlich geändert hat.

    Unter Berücksichtigung dessen ist es nach Auffassung des Senats nicht ausgeschlossen, dass hier die Voraussetzungen des 2 Abs. 1a Satz SGB V nach den Grundsätzen grundrechtsorientierter Auslegung tatsächlich vorliegen (vgl. in ähnlich gelagerten Fällen einen Anordnungsanspruch bejahend LSG NRW, Beschluss vom 4. August 2021 - L 5 KR 556/21 B ER; Bayerisches LSG, Beschluss vom 26. August 2020 - L 4 KR 325/20 B ER; Sächsisches LSG, Beschluss vom 5. Juni 2018 - L 9 KR 223/18 B ER).

  • LSG Bayern, 26.08.2020 - L 4 KR 325/20

    Versorgung mit dem Fertigarzneimittel Bevacizumab (Handelsname Avastin) zur

    Ohne der Rechtsprechung des BSG zu widersprechen, halte es das Gericht (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05. Juni 2018 - L 9 KR 223/18 B ER) aufgrund von sich zwischenzeitlich ergebenden neuen Erkenntnissen (vgl. dazu BSG, Urteil vom 26.09.2006, B 1 KR 1/06 R, Rn. 22, juris) und unter Berücksichtigung des tatsächlichen Behandlungserfolges bei dem Antragsteller nicht für ausgeschlossen, dass der Nutzen der "last-line"- Therapie mit Bevacizumab und Irinotecan bei rezidivierenden Glioblastomen bei vertretbaren Risiken in Bezug auf das progressionsfreie Überleben wissenschaftlich zu belegen sei.
  • SG Köln, 17.06.2021 - S 12 KR 1005/21
    Eine Verletzung dieser grundrechtlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern (BVerfG, Kammerbeschluss vom 25. Februar 2009 - 1 BvR 120/09 - NZS 2009, 674, 675; Kammerbeschluss vom 29. November 2007 - 1 BvR 2496/07 - NZS 2008, 365, 366; Kammerbeschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 - Breith. 2005, 803, 806 f.; Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05. Juni 2018 - L 9 KR 223/18 B ER -, Rn. 17 - 18, juris).

    Das Fertigarzneimittel Avastin ist gemeinschaftsrechtlich nach Maßgabe der VO (EG) Nr. 726/2004 zwar aktuell für eine Reihe anderer Krebserkrankungen, jedoch (noch) nicht für die Behandlung von Glioblastomen zugelassen (anders als in den USA, Kanada und Schweiz vgl. dazu BSG, Urteil vom 13. Dezember 2016 - B 1 KR 10/16 R -, BSGE (vorgesehen), SozR 4-2500 § 2 Nr. 6, Rn. 14, juris; Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05. Juni 2018 - L 9 KR 223/18 B ER -, Rn. 21, juris).

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