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   LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14   

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https://dejure.org/2016,29727
LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14 (https://dejure.org/2016,29727)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05.07.2016 - L 5 RS 45/14 (https://dejure.org/2016,29727)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - L 5 RS 45/14 (https://dejure.org/2016,29727)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AAÜG § 5
    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung zusätzlicher Arbeitsentgelte in Form von Jahresendprämien - Jahresendprämie; Glaubhaftmachung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

  • BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 4/06 R

    Zusatzversorgung im Beitrittsgebiet - tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt -

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist dabei dem Entgeltbegriff im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 1 AAÜG der bundesdeutsche Begriff des Arbeitsentgelts im Sinne von § 14 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) zugrunde zu legen (BSG, Urteil vom 23. August 2007 - B 4 RS 4/06 R -, SozR 4-8570 § 6 Nr. 4 - juris Rn. 25 m.w.N.).

    Arbeitsentgelt in diesem Sinne sind nach der Rechtsprechung des BSG auch die in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) an Arbeitnehmer rechtmäßig gezahlte Jahresendprämien, weil es sich um eine Gegenleistung des Betriebs für die von dem Werktätigen im jeweiligen Planjahr erbrachte Arbeitsleistung handelte, wobei es nicht darauf ankommt, dass dieser Verdienst nach DDR-Recht nicht steuer- und sozialversicherungspflichtig gewesen ist (BSG, Urteil vom 23. August 2007 - B 4 RS 4/06 R - SozR 4-8570 § 6 Nr. 4 - juris Rn. 21 ff.).

    Lohn und Prämien waren "Formen der Verteilung nach Arbeitsleistung" (vgl. BSG, Urteil vom 23. August 2007, a.a.O. Rn. 30 unter Verweis auf: Arbeitsrecht - Lehrbuch, herausgegeben von einem Autorenkollektiv, Staatsverlag der DDR, G ... 1983, S. 193).

    Nach § 117 Abs. 1 AGB-DDR bestand ein "Anspruch" auf Jahresendprämie, wenn - die Zahlung einer Jahresendprämie für das Arbeitskollektiv, dem der Werktätige angehörte, im Betriebskollektivvertrag vereinbart war, - der Werktätige und sein Arbeitskollektiv die vorgesehenen Leistungskriterien in der festgelegten Mindesthöhe erfüllt hatte und - der Werktätige während des gesamten Planjahres Angehöriger des Betriebs war (BSG, Urteil vom 23. August 2007, a.a.O. Rn. 31).

  • LSG Sachsen, 21.07.2015 - L 5 RS 668/14

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz;

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
    Dies kann aus der Vorschrift des § 6 Abs. 6 AAÜG abgeleitet werden, wonach, wenn ein Teil des Verdienstes nachgewiesen und der andere Teil glaubhaft gemacht wird, der glaubhaft gemachte Teil des Verdienstes zu fünf Sechsteln berücksichtigt wird (st. Rspr. des 5. Senats des LSG Chemnitz, vgl. u.a. Urteile vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 -, vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - und vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - sowie LSG G ...-Brandenburg, Urteil vom 9. Oktober 2014 - L 33 R 151/13 - juris Rn. 38).

    Plausibel ist dies im vorliegenden Fall auch deshalb, weil nicht pauschal der durchschnittliche Bruttomonatslohn eines (jeden) Beschäftigten als Maßstab der Jahresendprämienzahlung behauptet wird, der nach dem Recht der DDR gerade nicht der Basis-, Ausgangs- oder Grundwert zur Berechnung einer Jahresendprämie war (vgl. dazu Sächsisches Landessozialgericht, Urteile vom 4. Februar 2014 - L 5 RS 462/13 - juris Rn. 45 ff., vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - juris Rn. 42 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 382/14 - juris Rn. 47 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - juris Rn. 50 ff., vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 - juris Rn. 54 ff., vom 27. Oktober 2015 - L 5 RS 80/15 - juris Rn. 49 ff., vom 10. November 2015 - L 5 RS 206/15 - juris Rn. 49 ff., vom 8. Dezember 2015 - L 5 RS 152/15 - juris Rn. 51 ff., vom 5. Januar 2016 - L 5 RS 158/15 - juris Rn. 51 ff. und vom 16. Februar 2016 - L 5 RS 758/13 - juris), sondern explizit die im jeweiligen Jahr erzielten Produktionsergebnisses des Kombinats.

  • LSG Sachsen, 12.05.2015 - L 5 RS 424/14

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz;

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
    Dies kann aus der Vorschrift des § 6 Abs. 6 AAÜG abgeleitet werden, wonach, wenn ein Teil des Verdienstes nachgewiesen und der andere Teil glaubhaft gemacht wird, der glaubhaft gemachte Teil des Verdienstes zu fünf Sechsteln berücksichtigt wird (st. Rspr. des 5. Senats des LSG Chemnitz, vgl. u.a. Urteile vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 -, vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - und vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - sowie LSG G ...-Brandenburg, Urteil vom 9. Oktober 2014 - L 33 R 151/13 - juris Rn. 38).

    Plausibel ist dies im vorliegenden Fall auch deshalb, weil nicht pauschal der durchschnittliche Bruttomonatslohn eines (jeden) Beschäftigten als Maßstab der Jahresendprämienzahlung behauptet wird, der nach dem Recht der DDR gerade nicht der Basis-, Ausgangs- oder Grundwert zur Berechnung einer Jahresendprämie war (vgl. dazu Sächsisches Landessozialgericht, Urteile vom 4. Februar 2014 - L 5 RS 462/13 - juris Rn. 45 ff., vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - juris Rn. 42 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 382/14 - juris Rn. 47 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - juris Rn. 50 ff., vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 - juris Rn. 54 ff., vom 27. Oktober 2015 - L 5 RS 80/15 - juris Rn. 49 ff., vom 10. November 2015 - L 5 RS 206/15 - juris Rn. 49 ff., vom 8. Dezember 2015 - L 5 RS 152/15 - juris Rn. 51 ff., vom 5. Januar 2016 - L 5 RS 158/15 - juris Rn. 51 ff. und vom 16. Februar 2016 - L 5 RS 758/13 - juris), sondern explizit die im jeweiligen Jahr erzielten Produktionsergebnisses des Kombinats.

  • LSG Sachsen, 28.04.2015 - L 5 RS 450/14

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz;

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
    Dies kann aus der Vorschrift des § 6 Abs. 6 AAÜG abgeleitet werden, wonach, wenn ein Teil des Verdienstes nachgewiesen und der andere Teil glaubhaft gemacht wird, der glaubhaft gemachte Teil des Verdienstes zu fünf Sechsteln berücksichtigt wird (st. Rspr. des 5. Senats des LSG Chemnitz, vgl. u.a. Urteile vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 -, vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - und vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - sowie LSG G ...-Brandenburg, Urteil vom 9. Oktober 2014 - L 33 R 151/13 - juris Rn. 38).

    Plausibel ist dies im vorliegenden Fall auch deshalb, weil nicht pauschal der durchschnittliche Bruttomonatslohn eines (jeden) Beschäftigten als Maßstab der Jahresendprämienzahlung behauptet wird, der nach dem Recht der DDR gerade nicht der Basis-, Ausgangs- oder Grundwert zur Berechnung einer Jahresendprämie war (vgl. dazu Sächsisches Landessozialgericht, Urteile vom 4. Februar 2014 - L 5 RS 462/13 - juris Rn. 45 ff., vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - juris Rn. 42 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 382/14 - juris Rn. 47 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - juris Rn. 50 ff., vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 - juris Rn. 54 ff., vom 27. Oktober 2015 - L 5 RS 80/15 - juris Rn. 49 ff., vom 10. November 2015 - L 5 RS 206/15 - juris Rn. 49 ff., vom 8. Dezember 2015 - L 5 RS 152/15 - juris Rn. 51 ff., vom 5. Januar 2016 - L 5 RS 158/15 - juris Rn. 51 ff. und vom 16. Februar 2016 - L 5 RS 758/13 - juris), sondern explizit die im jeweiligen Jahr erzielten Produktionsergebnisses des Kombinats.

  • LSG Sachsen, 16.02.2016 - L 5 RS 758/13

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
    Plausibel ist dies im vorliegenden Fall auch deshalb, weil nicht pauschal der durchschnittliche Bruttomonatslohn eines (jeden) Beschäftigten als Maßstab der Jahresendprämienzahlung behauptet wird, der nach dem Recht der DDR gerade nicht der Basis-, Ausgangs- oder Grundwert zur Berechnung einer Jahresendprämie war (vgl. dazu Sächsisches Landessozialgericht, Urteile vom 4. Februar 2014 - L 5 RS 462/13 - juris Rn. 45 ff., vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - juris Rn. 42 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 382/14 - juris Rn. 47 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - juris Rn. 50 ff., vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 - juris Rn. 54 ff., vom 27. Oktober 2015 - L 5 RS 80/15 - juris Rn. 49 ff., vom 10. November 2015 - L 5 RS 206/15 - juris Rn. 49 ff., vom 8. Dezember 2015 - L 5 RS 152/15 - juris Rn. 51 ff., vom 5. Januar 2016 - L 5 RS 158/15 - juris Rn. 51 ff. und vom 16. Februar 2016 - L 5 RS 758/13 - juris), sondern explizit die im jeweiligen Jahr erzielten Produktionsergebnisses des Kombinats.
  • LSG Sachsen, 10.11.2015 - L 5 RS 206/15
    Auszug aus LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
    Plausibel ist dies im vorliegenden Fall auch deshalb, weil nicht pauschal der durchschnittliche Bruttomonatslohn eines (jeden) Beschäftigten als Maßstab der Jahresendprämienzahlung behauptet wird, der nach dem Recht der DDR gerade nicht der Basis-, Ausgangs- oder Grundwert zur Berechnung einer Jahresendprämie war (vgl. dazu Sächsisches Landessozialgericht, Urteile vom 4. Februar 2014 - L 5 RS 462/13 - juris Rn. 45 ff., vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - juris Rn. 42 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 382/14 - juris Rn. 47 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - juris Rn. 50 ff., vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 - juris Rn. 54 ff., vom 27. Oktober 2015 - L 5 RS 80/15 - juris Rn. 49 ff., vom 10. November 2015 - L 5 RS 206/15 - juris Rn. 49 ff., vom 8. Dezember 2015 - L 5 RS 152/15 - juris Rn. 51 ff., vom 5. Januar 2016 - L 5 RS 158/15 - juris Rn. 51 ff. und vom 16. Februar 2016 - L 5 RS 758/13 - juris), sondern explizit die im jeweiligen Jahr erzielten Produktionsergebnisses des Kombinats.
  • LSG Sachsen, 04.02.2014 - L 5 RS 462/13
    Auszug aus LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
    Plausibel ist dies im vorliegenden Fall auch deshalb, weil nicht pauschal der durchschnittliche Bruttomonatslohn eines (jeden) Beschäftigten als Maßstab der Jahresendprämienzahlung behauptet wird, der nach dem Recht der DDR gerade nicht der Basis-, Ausgangs- oder Grundwert zur Berechnung einer Jahresendprämie war (vgl. dazu Sächsisches Landessozialgericht, Urteile vom 4. Februar 2014 - L 5 RS 462/13 - juris Rn. 45 ff., vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - juris Rn. 42 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 382/14 - juris Rn. 47 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - juris Rn. 50 ff., vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 - juris Rn. 54 ff., vom 27. Oktober 2015 - L 5 RS 80/15 - juris Rn. 49 ff., vom 10. November 2015 - L 5 RS 206/15 - juris Rn. 49 ff., vom 8. Dezember 2015 - L 5 RS 152/15 - juris Rn. 51 ff., vom 5. Januar 2016 - L 5 RS 158/15 - juris Rn. 51 ff. und vom 16. Februar 2016 - L 5 RS 758/13 - juris), sondern explizit die im jeweiligen Jahr erzielten Produktionsergebnisses des Kombinats.
  • BSG, 17.12.1980 - 12 RK 42/80

    Glaubhaftmachung von Tatsachen - Verfolgung - Entschädigung

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
    Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, das heißt der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (BSG, Urteil vom 22. September 1977 - 10 RV 15/77 - BSGE 45, 9 ff - juris Rn. 32, Urteil vom 17. Dezember 1988 - 12 RK 42/80 - BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1 - juris Rn. 26 und Beschluss vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89 - juris Rn. 7).
  • LSG Sachsen, 08.12.2015 - L 5 RS 152/15

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
    Plausibel ist dies im vorliegenden Fall auch deshalb, weil nicht pauschal der durchschnittliche Bruttomonatslohn eines (jeden) Beschäftigten als Maßstab der Jahresendprämienzahlung behauptet wird, der nach dem Recht der DDR gerade nicht der Basis-, Ausgangs- oder Grundwert zur Berechnung einer Jahresendprämie war (vgl. dazu Sächsisches Landessozialgericht, Urteile vom 4. Februar 2014 - L 5 RS 462/13 - juris Rn. 45 ff., vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - juris Rn. 42 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 382/14 - juris Rn. 47 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - juris Rn. 50 ff., vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 - juris Rn. 54 ff., vom 27. Oktober 2015 - L 5 RS 80/15 - juris Rn. 49 ff., vom 10. November 2015 - L 5 RS 206/15 - juris Rn. 49 ff., vom 8. Dezember 2015 - L 5 RS 152/15 - juris Rn. 51 ff., vom 5. Januar 2016 - L 5 RS 158/15 - juris Rn. 51 ff. und vom 16. Februar 2016 - L 5 RS 758/13 - juris), sondern explizit die im jeweiligen Jahr erzielten Produktionsergebnisses des Kombinats.
  • LSG Sachsen, 05.01.2016 - L 5 RS 158/15

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.07.2016 - L 5 RS 45/14
    Plausibel ist dies im vorliegenden Fall auch deshalb, weil nicht pauschal der durchschnittliche Bruttomonatslohn eines (jeden) Beschäftigten als Maßstab der Jahresendprämienzahlung behauptet wird, der nach dem Recht der DDR gerade nicht der Basis-, Ausgangs- oder Grundwert zur Berechnung einer Jahresendprämie war (vgl. dazu Sächsisches Landessozialgericht, Urteile vom 4. Februar 2014 - L 5 RS 462/13 - juris Rn. 45 ff., vom 28. April 2015 - L 5 RS 450/14 - juris Rn. 42 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 382/14 - juris Rn. 47 ff., vom 12. Mai 2015 - L 5 RS 424/14 - juris Rn. 50 ff., vom 21. Juli 2015 - L 5 RS 668/14 - juris Rn. 54 ff., vom 27. Oktober 2015 - L 5 RS 80/15 - juris Rn. 49 ff., vom 10. November 2015 - L 5 RS 206/15 - juris Rn. 49 ff., vom 8. Dezember 2015 - L 5 RS 152/15 - juris Rn. 51 ff., vom 5. Januar 2016 - L 5 RS 158/15 - juris Rn. 51 ff. und vom 16. Februar 2016 - L 5 RS 758/13 - juris), sondern explizit die im jeweiligen Jahr erzielten Produktionsergebnisses des Kombinats.
  • LSG Sachsen, 12.05.2015 - L 5 RS 382/14

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz;

  • BSG, 18.07.1996 - 4 RA 7/95

    Auswirkungen der Entgeltbescheide des Versorgungsträgers, Zulässigkeit der

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.10.2014 - L 33 R 151/13

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • BSG, 10.08.1989 - 4 BA 94/89
  • BSG, 22.09.1977 - 10 RV 15/77

    Gewährung von Berufsschadensausgleich im Zugunstenwege - Verbot einer Abänderung

  • BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

    Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  • LSG Sachsen, 27.10.2015 - L 5 RS 80/15

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz;

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