Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 05.12.2013 - L 3 AL 36/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,44108
LSG Sachsen, 05.12.2013 - L 3 AL 36/11 (https://dejure.org/2013,44108)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05.12.2013 - L 3 AL 36/11 (https://dejure.org/2013,44108)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05. Dezember 2013 - L 3 AL 36/11 (https://dejure.org/2013,44108)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeld; Entscheidung ohne mündliche Verhandlung; Leistungen aus der schweizerischen Arbeitslosenversicherung; sozialgerichtliches Verfahren; Unmittelbarkeit der Vorbeschäftigung; Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Hessen, 18.03.2016 - L 7 AL 145/14

    Arbeitslosenversicherung Versicherungspflicht

    Bei § 28a SGB III soll durch das Unmittelbarkeitserfordernis eine besonders enge Beziehung zur Arbeitslosenversicherung manifestiert werden (Bundessozialgericht, Urteil vom 30. März 2011, B 12 AL 2/10 R, Juris, Rdnr. 18; Bundessozialgericht, Urteil vom 4. Dezember 2014, B 5 AL 1/14 R, Juris, Rdnr. 19) und in § 26 Abs. 2 SGB III hat das Unmittelbarkeitserfordernis ebenfalls den Zweck, eine enge Verbindung zum System der Arbeitslosenversicherung herzustellen (Landessozialgericht Sachsen, Urteil vom 5. Dezember 2013, L 3 AL 36/11, Juris, Rdnr. 30).

    Auch die Rechtsprechung der Landessozialgerichte geht überwiegend davon aus, dass nicht nur bei der Anwendung von § 28a SGB III, sondern auch bei der Anwendung von § 26 Abs. 2 SGB III "unmittelbar" längstens einen Zeitraum von einem Monat umfassen kann (Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 6. Mai 2010, L 3 AL 98/09, Juris, Rdnr. 37; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 5. Dezember 2013, L 3 AL 36/11, Juris, Rdnr. 30).

  • LSG Baden-Württemberg, 18.10.2016 - L 13 AL 1634/15

    Arbeitslosengeld - Erfüllung der Anwartschaftszeit - sonstiger

    Eine "Unmittelbarkeit" liege nach Ansicht des Bundessozialgerichts (BSG) bereits bei einem Zeitraum von 6 Wochen nicht vor (BSG, Urteil vom 30. März 2011 - B 12 AL 2/10 R juris, vgl. auch sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 5. Dezember 2013 - L 3 AL 36/11 - juris).
  • SG Marburg, 26.10.2015 - S 2 AL 114/13

    Anforderungen an den Begriff der Unmittelbarkeit in § 26 Abs. 2 SGB III

    Dabei verkennt die Kammer nicht, dass sowohl im sozialrechtlichen Schrifttum (vgl. etwa Gagel / Fuchs, SGB III, § 26 Rdnr. 29; Scheidt in Mutschler / Schmidt-de Caluwe / Coseriu, SGB III, 5. Aufl. 2013, § 26 Rdnr. 41 f.; Timme in Hauck / Noftz, SGB III, § 26 Rdnr. 48 i.V.m. 36; Brand / Brand, SGB III, 6. Aufl. 2012, § 26 Rdnr. 20 und 24; Wagner in GK-SGB III, § 26 Rdnr. 29 a. E.; Wehrhahn, in: Schlegel / Voelzke, jurisPK-SGB III, 2014, § 26 SGB III Rdnr. 31 ff.) als auch in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung (siehe nur LSG Sachsen, Urteil v. 05.12.2013 - L 3 AL 36/11 m.w.N. - Das Hessische LSG hat sich mit Urteil v. 15.07.2011 - L 9 AL 125/10 in einem obiter dictum dafür ausgesprochen, diese Frist nicht starr anzuwenden und kurze Überschreitungen (in casu ging es um eine Unterbrechung von insgesamt 32 Tagen) als unschädlich anzusehen.) die in den Geschäftsanweisungen der Beklagten niedergelegte Verwaltungspraxis weitgehend akzeptiert wird, wonach zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen höchstens eine Lücke von einem Monat gegeben sein darf.
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