Rechtsprechung
LSG Sachsen, 05.12.2016 - L 5 R 656/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Höhe des Übergangsgeldes für die Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Weiterbildung zum Fluggeräteelektroniker
- Wolters Kluwer
Rüge von einzelnen (weiteren) Berechnungselementen der Höhe eines Übergangsgeldes im Verfahren gegen einen Ausführungsbescheid bei Abschluss des vorangegangenen sozialgerichtlichen Verfahrens durch Rechtskraft; Zahlung von Übergangsgeld für die bewilligte Leistung zur ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Höhe des Übergangsgeldes; Weiterbildung zum Fluggeräteelektroniker; Letzte Tätigkeit; Kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht
- rechtsportal.de
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 30.04.2015 - S 12 R 17/11
- LSG Sachsen, 05.12.2016 - L 5 R 656/15
- BSG, 04.05.2017 - B 5 R 8/17 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 31.10.2012 - B 13 R 10/12 R
Übergangsgeldberechnung - mehrere Rehabilitationsmaßnahmen - Kontinuität der …
Auszug aus LSG Sachsen, 05.12.2016 - L 5 R 656/15
Das Arbeitslosengeld ist als die Kontinuität der Bemessungsgrundlage wahrende Vorbezugsleistung in § 49 SGB IX jedoch nicht aufgeführt (vgl. dazu dezidiert: BSG, Urteil vom 31. Oktober 2012 - B 13 R 10/12 R - JURIS-Dokument, RdNr. 40-45). - BSG, 21.05.2003 - B 6 KA 32/02 R
Wirtschaftlichkeitsprüfung - statistische Prüfmethode - Ausübung des …
Auszug aus LSG Sachsen, 05.12.2016 - L 5 R 656/15
Denn das geltende Recht kennt keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht, weil dies der Bindung der Gerichte an Recht und Gesetz (Art. 20 Abs. 3 des Grundgesetzes [GG]) zuwiderlaufen würde (vgl. dazu lediglich: BVerfG, Beschluss vom 17. Januar 1979 - 1 BvL 25/77 - BVerfGE 50, 142 [166]; BSG, Urteil vom 21. Mai 2003 - B 6 KA 32/02 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 1). - BVerfG, 17.01.1979 - 1 BvL 25/77
Unterhaltspflichtverletzung
Auszug aus LSG Sachsen, 05.12.2016 - L 5 R 656/15
Denn das geltende Recht kennt keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht, weil dies der Bindung der Gerichte an Recht und Gesetz (Art. 20 Abs. 3 des Grundgesetzes [GG]) zuwiderlaufen würde (vgl. dazu lediglich: BVerfG, Beschluss vom 17. Januar 1979 - 1 BvL 25/77 - BVerfGE 50, 142 [166]; BSG…, Urteil vom 21. Mai 2003 - B 6 KA 32/02 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 1).
- SG Nordhausen, 23.03.2017 - S 20 R 1235/14
Bestimmung der Berechnungsgrundlage von Übergangsgeld - fiktives tarifliches …
Maßgebend ist dabei grundsätzlich die Beschäftigung oder Tätigkeit, die der Leistungsempfänger zuletzt ausgeübt hat, sofern sie nicht ausschließlich aus krankheitsbedingten Gründen bzw. wegen der Behinderung aufgenommen wurde (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05. Dezember 2016 - L 5 R 656/15 -, Rn. 33, juris).