Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Krankenversicherung - Anspruch auf elektrische Brems- und Schiebehilfe für einen Multifunktionsrollstuhl - Eingeschränkte körperliche Konstitution der Hilfskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erforderlichkeit einer elektrischen Brems- und Schiebehilfe für Rollstuhlfahrer als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Ermittlungsbefugnisse des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erforderlichkeit einer elektrischen Brems- und Schiebehilfe für Rollstuhlfahrer als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Ermittlungsbefugnisse des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Elektr. Brems- und Schiebehilfe für Rollstuhl - entscheidend ist Leistungsfähigkeit der Schiebeperson

Verfahrensgang

• SG Dresden, 23.05.2012 - S 25 KR 175/11
• LSG Sachsen, 06.06.2013 - L 1 KR 149/12
• BSG, 13.11.2013 - B 3 KR 19/13 B

Papierfundstellen

• NZS 2013, 708 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 10.02.2000 - B 3 KR 26/99 R

  Bereitstellung von einem Rollstuhl als Hilfsmittel für Pflegebedürftige

  Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2013 - L 1 KR 149/12

  Dies werde von der Rechtsprechung des BSG auch so vorausgesetzt (Hinweis unter anderem auf BSG, Urteil vom 10. Februar 2000 - B 3 KR 26/99 R - juris Rn. 21).

  Ihm darf deshalb nicht verwehrt werden, im Nahbereich auch außerhalb der Pflegeeinrichtung regelmäßig an die frische Luft zu kommen (vgl. BSG…, Urteil vom 17. Oktober 2010 - B 3 KR 13/09 R - juris Rn. 18, und insbesondere BSG, Urteil vom 10. Februar 2000 - B 3 KR 26/99 R - juris Rn. 21).

• LSG Hamburg, 23.01.2014 - L 1 KR 60/10

  Krankenversicherungsrecht; Verordnungsfähigkeit eines zugelassenen Arzneimittels …

  Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2013 - L 1 KR 149/12

  Insoweit hält der Senat an seiner bisherigen Rechtsprechung fest (Sächsisches LSG, Urteil vom 1. Februar 2013 - L 1 KR 60/10 - amtlicher Umdruck S. 11).

  b) Soweit die Beklagte den Maßstab einer durchschnittlich kräftigen Pflegeperson befürwortet, weil sie insofern eine Parallele zu der Rechtsprechung des BSG sieht, nach der im Rahmen der Bewilligung eines Hilfsmittels nicht auf die konkreten Wohnverhältnisse des Versicherten abgestellt werden dürfe, hat der Senat in seinem Urteil vom 1. Februar 2013 (L 1 KR 60/10 - amtlicher Umdruck S. 11 f.) bereits auf den entscheidenden Unterschied hingewiesen: Zwar kann "ein Wohnumfeld - durch einen Umzug oder bauliche Maßnahmen - so verändert werden ..., dass die Erschließung des Nahbereichs jedenfalls nicht in ungewöhnlichem Maße erschwert wird.

• BSG, 12.08.2009 - B 3 KR 8/08 R

  Krankenversicherung - Versorgung eines gehunfähigen Versicherten mit …

  Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2013 - L 1 KR 149/12

  Das BSG habe für den Rollstuhlfahrer selbst festgestellt, dass das Grundbedürfnis der Fortbewegung im Nahbereich nur dann befriedigt sei, wenn er ohne übermäßige Anstrengung schmerzfrei und aus eigener Kraft dazu in der Lage sei, sich in normalem Rollstuhltempo fortzubewegen (Hinweis auf BSG, Urteil vom 12. August 2009 - B 3 KR 8/08 R - juris Rn. 24).
• BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 13/09 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - keine Leistungspflicht der Krankenkassen für …

  Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2013 - L 1 KR 149/12

  Ihm darf deshalb nicht verwehrt werden, im Nahbereich auch außerhalb der Pflegeeinrichtung regelmäßig an die frische Luft zu kommen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Oktober 2010 - B 3 KR 13/09 R - juris Rn. 18, und insbesondere BSG…, Urteil vom 10. Februar 2000 - B 3 KR 26/99 R - juris Rn. 21).
• LSG Sachsen, 06.12.2012 - L 1 KR 189/10

  Übernahme der Kosten für eine Brems- und Schiebehilfe für einen übergewichtigen …

  Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2013 - L 1 KR 149/12

  Hierfür bedarf er nicht der Hilfe einer abstrakten durchschnittlich kräftigen Pflegeperson, sondern der Hilfe seines Vaters (vgl. insoweit schon Urteil des erkennenden Senats vom 6. Dezember 2012 - L 1 KR 189/10 - juris Rn. 33).