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   LSG Sachsen, 06.09.2010 - L 7 B 633/08 AS-ER   

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https://dejure.org/2010,23094
LSG Sachsen, 06.09.2010 - L 7 B 633/08 AS-ER (https://dejure.org/2010,23094)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06.09.2010 - L 7 B 633/08 AS-ER (https://dejure.org/2010,23094)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06. September 2010 - L 7 B 633/08 AS-ER (https://dejure.org/2010,23094)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; Anordnungsanspruch beim Leistungsausschluss für erwerbsfähige behinderte Hilfebedürftige, die Ausbildungsgeld nach dem SGB III beziehen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; Anordnungsanspruch beim Leistungsausschluss für erwerbsfähige behinderte Hilfebedürftige, die Ausbildungsgeld nach dem SGB III beziehen

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Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen, 23.01.2012 - L 3 AS 958/11

    Arbeitslosengeld II

    Der Senat teilt die in der obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend vertretene Auffassung, dass behinderte Menschen, deren Ausbildung im Rahmen der §§ 102 ff. SGB II dem Grunde nach förderfähig ist, nicht unter den Anwendungsbereich des § 7 Abs. 5 SGB II (in der seit 1. April 2011 geltenden Fassung) fallen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Februar 2008 - L 5 B 10/08 AS ER - JURIS-Dokument Rdnr. 22 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. März 2010- L 20 AS 2047/09 B ER, L 20 AS 2050/09 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 16; Sächs. LSG, Beschluss vom 6. September 2010 - L 7 B 633/08 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 27 ff.; Hess. LSG, Urteil vom 24. November 2010 - L 6 AS 168/08 - JURIS-Dokument Rdnr. 33 ff.; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 6. September 2010 - L 5 AS 429/10 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 25 ff.; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 6. Dezember 2011 - L 2 AS 438/11 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 15 ff.; Schlesw.-Holst.
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