Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 07.06.2016 - L 5 RS 640/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,14175
LSG Sachsen, 07.06.2016 - L 5 RS 640/14 (https://dejure.org/2016,14175)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 07.06.2016 - L 5 RS 640/14 (https://dejure.org/2016,14175)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 07. Juni 2016 - L 5 RS 640/14 (https://dejure.org/2016,14175)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,14175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AAÜG § 1; Anlage 1 zum AAÜG Nr. 19
    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur freiwilligen Altersversorgung für hauptamtliche Mitarbeiter des Staatsapparates nach Anlage 1 Nr. 19 zum AAÜG - Altersversorgung; Mitarbeiter Staatsapparat; Beitrittserklärung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Sachsen, 26.03.2019 - L 5 RS 456/17

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der

    Zur weiteren Begründung bezog es sich auf das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 7. Juni 2016 (L 5 RS 640/14).
  • LSG Hessen, 09.03.2018 - L 5 R 76/16

    Rentenversicherung

    Zu 2.: Entgegen LSG Berlin-Potsdam, Urteil vom 26. Februar 2015 - L 2 R 224/13; Anschluss an LSG Sachsen, Urteil vom 7. Juni 2016 - L 5 RS 640/14.

    Eine derartige Versorgungsanwartschaft liegt nicht vor, da der Kläger dem System der FZASt nicht beigetreten ist (in diesem Sinne und entgegen LSG Berlin-Brandenburg a.a.O. auch Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 7. Juni 2016, Az. L 5 RS 640/14; Urteil vom 1. Februar 2018, Az. L 33 R 351/16).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.01.2018 - L 3 RS 29/15

    Rentenversicherung (R) - Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der

    In ihrer Rechtsauffassung sehe sie sich außerdem durch das Urteil des Sächsischen LSG vom 7. Juni 2016 (L 5 RS 640/14) bestätigt.

    Ergänzend verweist der Senat diesbezüglich auf die zutreffenden Erwägungen des Sächsischen LSG in seinem Urteil vom 7. Juni 2016 (L 5 RS 640/14, juris, Rdnr. 16 f.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 02.08.2018 - L 3 RS 8/17

    Zusatz- und Sonderversorgung der neuen Bundesländer (RS)

    Notwendig für eine Einbeziehung in die Freiwillige zusätzliche Altersversorgung für hauptamtliche Mitarbeiter des Staatsapparates ist ein Beitritt, der durch Abgabe einer schriftlichen Beitrittserklärung des Mitarbeiters gegenüber dem Staatsorgan erfolgte (§ 2 Abs. 2 Satz 1 der FZAO-StMitarb), der Nachweis vom Staatsorgan (§ 2 Abs. 2 Satz 2 FZAO-StMitarb) und die nachfolgende monatliche Beitragsentrichtung (§ 3 FZAO-StMitarb) (vgl. zu diesen Voraussetzungen einer Einbeziehung in diese Zusatzversorgung das Urteil des erkennenden Senats vom 11. Januar 2018 - L 3 RS 29/15 -, juris, und Sächsischen LSG, Urteil vom 7. Juni 2016 - L 5 RS 640/14 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht