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   LSG Sachsen, 08.07.2015 - L 8 KA 21/13   

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https://dejure.org/2015,33543
LSG Sachsen, 08.07.2015 - L 8 KA 21/13 (https://dejure.org/2015,33543)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 08.07.2015 - L 8 KA 21/13 (https://dejure.org/2015,33543)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 08. Juli 2015 - L 8 KA 21/13 (https://dejure.org/2015,33543)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung einer rechtswidrigen Abrechnungsgenehmigung wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse - Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtsmedizin; Fachfremdheit; Genehmigung zur Ausführung und Abrechnung von Akupunkturleistungen; Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hamburg, 15.03.2017 - L 5 KA 16/15

    Kassenarztrecht; Sachlich-rechnerische Richtigstellung einer Honoraranforderung;

    Dass das Sächsische LSG in seinem Urteil vom 8. Juli 2015 (L 8 KA 21/13, GesR 2016, 356) - im Übrigen ohne dies als tragenden Grund anzuführen oder auch nur in den Leit- und Orientierungssätzen anzudeuten - am Ende ausführt, dass alles dafür spreche, dass die dort streitige Abrechnungsgenehmigung nicht nur rechtswidrig, sondern sogar nichtig gewesen sei, ist für den erkennenden Senat nicht nachvollziehbar, erklärt sich möglicherweise zum Teil daraus, dass die dort streitige Genehmigung im November 2007, also nach Änderung des EBM mit Aufführung der allein berechtigten Arztgruppen, erlassen wurde.
  • LSG Hamburg, 15.03.2017 - L 5 KA 17/15

    Rechtmäßigkeit der sachlich-rechnerischen Richtigstellung der Honoraranforderung

    Dass das Sächsische LSG in seinem Urteil vom 8. Juli 2015 (L 8 KA 21/13, GesR 2016, 356) - im Übrigen ohne dies als tragenden Grund anzuführen oder auch nur in den Leit- und Orientierungssätzen anzudeuten - am Ende ausführt, dass alles dafür spreche, dass die dort streitige Abrechnungsgenehmigung nicht nur rechtswidrig, sondern sogar nichtig gewesen sei, ist für den erkennenden Senat nicht nachvollziehbar, erklärt sich möglicherweise zum Teil daraus, dass die dort streitige Genehmigung im November 2007, also nach Änderung des EBM mit Aufführung der allein berechtigten Arztgruppen, erlassen wurde.
  • LSG Hamburg, 15.03.2017 - L 5 KA 18/15
    Dass das Sächsische LSG in seinem Urteil vom 8. Juli 2015 (L 8 KA 21/13, GesR 2016, 356) - im Übrigen ohne dies als tragenden Grund anzuführen oder auch nur in den Leit- und Orientierungssätzen anzudeuten - am Ende ausführt, dass alles dafür spreche, dass die dort streitige Abrechnungsgenehmigung nicht nur rechtswidrig, sondern sogar nichtig gewesen sei, ist für den erkennenden Senat nicht nachvollziehbar, erklärt sich möglicherweise zum Teil daraus, dass die dort streitige Genehmigung im November 2007, also nach Änderung des EBM mit Aufführung der allein berechtigten Arztgruppen, erlassen wurde.
  • SG Düsseldorf, 23.12.2015 - S 2 KA 148/14
    Bei den Leistungen nach Nrn. 30790 und 30791 EBM handelt es sich jedoch um arztgruppenübergreifende spezielle Leistungen, die von allen Vertragsärzten mit der Zusatz-Weiterbildung Akupunktur - sofern für sie nicht fachfremd (dazu Sächsisches LSG, Urteil vom 08.07.2015 - L 8 KA 21/13 -) - erbracht werden können.
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