Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Minderung der Erwerbstätigkeit (MdE) als Voraussetzung für die Gewährung einer Verletztenrente der gesetzlichen Unfallversicherung; Gewährung einer Verletztenrente als Stützrente auf Grund eines zu DDR-Zeiten (durch die staatliche Versicherung der DDR als zuständige ...

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Versichertenrente als Stützrente - Anerkennung eines Arbeitsunfalles und Feststellung einer MdE von 10 v. H. durch staatliche Versicherung der DDR - keine Bindung der UV-Träger an MdE-Angabe im Bescheid der staatlichen Versicherung der DDR - keine Bestandskraft einer ...

 
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Versichertenrente als Stützrente - Anerkennung eines Arbeitsunfalles und Feststellung einer MdE von 10 v. H. durch staatliche Versicherung der DDR - keine Bindung der UV-Träger an MdE-Angabe im Bescheid der staatlichen Versicherung der DDR - keine Bestandskraft einer ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Minderung der Erwerbstätigkeit (MdE) als Voraussetzung für die Gewährung einer Verletztenrente der gesetzlichen Unfallversicherung; Gewährung einer Verletztenrente als Stützrente auf Grund eines zu DDR-Zeiten (durch die staatliche Versicherung der DDR als zuständige ...

• rechtsportal.de

  Minderung der Erwerbstätigkeit (MdE) als Voraussetzung für die Gewährung einer Verletztenrente der gesetzlichen Unfallversicherung

• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2015, 79

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 09.11.2010 - B 2 U 168/10 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 08.09.2014 - L 2 U 57/13

  Wegen der Mitteilung von Ermittlungen zu einem anderen Arbeitsunfall durch die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (vgl. den Rechtsstreit L 2 U 168/10) nahm die Beklagte die Ermittlungen zum Vorliegen eines (Stütz-)Rententatbestandes auf.

  Im Hinblick auf Begutachtungen im parallel laufenden Verfahren L 2 U 168/10 ist dieses Verfahren zeitweise ruhend gestellt worden.

  Im Verfahren L 2 U 168/10 wurde nunmehr die Berufung vom Kläger zurückgenommen, nachdem dort die beklagte BG unter Bezugnahme auf ein durch den Senat eingeholtes Gutachten eine derzeit bestehende MdE von 10 v. H. anerkannt hatte.

  Im Übrigen wird auf den Inhalt der gerichtlichen Verfahrensakten und Verwaltungsakten in diesem Verfahren und im Verfahren L 2 U 168/10 verwiesen, die dem Senat vorlagen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.

• BSG, 05.03.2002 - B 2 U 4/01 R

  Unfallversicherungsrecht - Übergangsrecht - ehemalige DDR - Versicherungsfall vor …

  Auszug aus LSG Sachsen, 08.09.2014 - L 2 U 57/13

  Es kann dahinstehen, ob dies die Entscheidung über die Ablehnung eines Rentenantrages oder eine Benachrichtigung zivilrechtlicher Art darstellte, die mit der Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers (§§ 267 bis 273 des Arbeitsgesetzbuches der DDR) und einer darauf beruhenden Haftpflichtversicherung bei der Staatlichen Versicherung der DDR zusammenhing (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 5. März 2002 - B 2 U 4/01 R).
• BSG, 22.06.2004 - B 2 U 36/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 08.09.2014 - L 2 U 57/13

  Auch wenn in einem Bescheid einer gesetzlichen Unfallversicherung der Bundesrepublik Deutschland neben der Ablehnung einer Rentengewährung ausdrücklich eine Einschränkung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 20 v. H. benannt ist, nimmt dieser Verfügungssatz des Bescheides nicht an der Bestandskraft teil (vgl. zuletzt Urteil des 2. Senats des BSG vom 22.06.2004, B 2 U 36/03 R m.w.N., zitiert nach juris).
• BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

  Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 08.09.2014 - L 2 U 57/13

  Die Bemessung des Grades der MdE wird vom BSG in ständiger Rechtsprechung als Tatsachenfeststellung gewertet, die das Gericht gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (vgl. etwa Urteil vom 2. Mai 2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8, S 36 m.w.N.).