Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 08.10.2014 - L 1 KR 85/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,32128
LSG Sachsen, 08.10.2014 - L 1 KR 85/11 (https://dejure.org/2014,32128)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 08.10.2014 - L 1 KR 85/11 (https://dejure.org/2014,32128)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 08. Januar 2014 - L 1 KR 85/11 (https://dejure.org/2014,32128)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,32128) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtigkeit eines Bescheides nach § 7a SGB IV mangels Antrag auf Einleitung eines Statusfeststellungsverfahrens; Keine Umdeutung eines Antrags auf Feststellung der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • rechtsportal.de

    Nichtigkeit eines Bescheides nach § 7a SGB IV mangels Antrag auf Einleitung eines Statusfeststellungsverfahrens; Keine Umdeutung eines Antrags auf Feststellung der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einleitung eines Statusfeststellungsverfahrens ohne Antrag; Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit der ohne Antrag ergangenen Bescheide hinsichtlich der Sozialversicherungspflicht; Prüfung der Nichtigkeit gem. § § 40 Abs. 1 SGB X (Vorliegen eines besonders schwerwiegenden Fehlers); Voraussetzungen für die Verwirkung eines Anspruchs; Auslegung eines Antrags auf Feststellung der Rentenversicherungspflicht als selbstständig Tätiger als Antrag auf gleichzeitige Durchführung eines Statusfeststellungsverfahrens; Darlegungen zum Meinungsstreit über die rechtlichen Folgen eines erforderlichen aber fehlenden Antrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2016 - L 4 R 2796/15

    Sozialversicherungspflicht - Handelsvertreter - Abgrenzung - abhängige

    Die Feststellung des Bestehens einer Versicherungspflicht in der Rentenversicherung der Selbständigen nach § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI, die zusätzlich zur Annahme von Selbständigkeit die Prüfung der (weiteren) Voraussetzungen des § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI (und ggf. des § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI) in einem weiteren - hier (noch) nicht durchgeführten - Verwaltungsverfahren erforderlich macht, war deshalb vom Streitgegenstand des gerichtlichen Verfahrens nicht umfasst (vgl. BSG, Beschluss vom 4. September 2013 - B 12 KR 87/14 B - juris, Rn. 7; Sächsisches LSG, Urteil vom 8. Oktober 2014 - L 1 KR 85/11 - juris, Rn. 45).
  • BSG, 26.11.2015 - B 12 KR 118/14 B
    L 1 KR 85/11 (Sächsisches LSG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht