Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 08.11.2000 - L 3 AL 118/99   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 61 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 3 Abs. 5, 107 Satz 1 Nr. 5 d, 242 Abs. 3 AFG; § 4 Abs. 1 ESF-RL; 16. DVO zum Ges. über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
    Arbeitsförderungsrecht/Arbeitslosengeld/Bezug von Unterhaltsgeld nach RL des Europäischen Sozialfonds

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 61 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 3 Abs. 5, 107 Satz 1 Nr. 5 d, 242 Abs. 3 AFG; § 4 Abs. 1 ESF-RL; 16. DVO zum Ges. über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
    Arbeitsförderungsrecht/Arbeitslosengeld/Bezug von Unterhaltsgeld nach RL des Europäischen Sozialfonds

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2001, 616 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen, 15.08.2001 - L 3 AL 216/00

    Anspruch auf einen Lohnkostenzuschuss Ost für ein Wirtschaftsunternehmen wegen

    Die Zeit des Bezuges von ESF-Unterhaltsgeld steht nach der übereinstimmenden Rechtsprechung des BSG und des Senates einer die Beitragspflicht begründenden Beschäftigung nicht gemäß § 107 Abs. 5d) AFG gleich (Sächs. LSG, Urteil v. 8.11.2000, Az.: L 3 AL 59/00; Sächs. LSG, Urteil v. 8.11.2000, Az.: L 3 AL 118/99; BSG, Urteil v. 17.5.2001, B 7 AL 42/00R).
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