Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 08.11.2000 - L 3 AL 59/00   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücknahme eines anfäglich rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes; Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld; Unterhaltsgeld aus dem Europäischen Sozialfond (ESH-Uhg); Zum Begriff des Wortes "Bundesregierung" und seiner Auslegung; ESF- Uhg ist kein Unterhaltsgeld in entsprechender Anwendung des AFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 17.05.2001 - B 7 AL 42/00 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Beitragspflicht begründende

    Der Senat hat den Beteiligten das Urteil des Sächsischen LSG vom 8. November 2000 (L 3 AL 59/00) zur Kenntnis gegeben; hierin hat das Sächsische LSG die vom LSG in Bezug genommene Rechtsprechung aufgegeben.

    Dieser Argumentation kann sich der Senat nicht anschließen; auch das Sächsische LSG hat jene Rechtsmeinung inzwischen aufgegeben (Urteil vom 8. November 2000 - L 3 AL 59/00).

    Zum anderen weist das Sächsische LSG in seinem Urteil vom 8. November 2000 (L 3 AL 59/00) zu Recht darauf hin, daß auch nach einer Vereinbarung zwischen der Kommission der EU und der Bundesregierung dieser mehrere unterschiedliche Wege zur Verfügung stehen, um die vereinbarte Förderung umzusetzen.

  • LSG Baden-Württemberg, 11.12.2001 - L 13 AL 4896/00

    Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung bei Berufsausbildung

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  • LSG Sachsen, 15.08.2001 - L 3 AL 216/00

    Anspruch auf einen Lohnkostenzuschuss Ost für ein Wirtschaftsunternehmen wegen

    Die Zeit des Bezuges von ESF-Unterhaltsgeld steht nach der übereinstimmenden Rechtsprechung des BSG und des Senates einer die Beitragspflicht begründenden Beschäftigung nicht gemäß § 107 Abs. 5d) AFG gleich (Sächs. LSG, Urteil v. 8.11.2000, Az.: L 3 AL 59/00; Sächs. LSG, Urteil v. 8.11.2000, Az.: L 3 AL 118/99; BSG, Urteil v. 17.5.2001, B 7 AL 42/00R).
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