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LSG Sachsen, 09.02.2017 - L 3 AL 274/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld aufgrund der Feststellung des Eintritts einer Sperrzeit; Weigerung der Teilnahme an der Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben als versicherungswidriges Verhalten des Arbeitslosen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB III § 159 Abs. 1 S. 2 Nr. 4
Arbeitslosengeld - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 06.10.2015 - S 30 AL 500/15
- LSG Sachsen, 09.02.2017 - L 3 AL 274/15
- BSG - B 11 AL 4/17 AR (anhängig)
Papierfundstellen
- NZS 2017, 398
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 20/09 R
Keine Absenkung des Arbeitslosengeld II - Nichtantritt einer angebotenen …
Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2017 - L 3 AL 274/15
Soweit der Kläger auf Rechtsprechung zu Sanktionen im Rechtskreis der Grundsicherung für Arbeitsuchende verwiesen hat, verkennt er, dass es sich bei diesen Verfügungen um solche nach dem SGB II handelt, also eine Beziehung des Sanktionierten zum Rechtskreis des SGB III nicht vorliegt (vgl. dazu BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 20/09 R - BSGE 105, 194 ff. = SozR 4-4200 § 31 Nr. 2 = NJW 2010, 3115 ff. = juris, jeweils Rdnr. 18).