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   LSG Sachsen, 10.02.2005 - L 3 AL 265/04   

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https://dejure.org/2005,16515
LSG Sachsen, 10.02.2005 - L 3 AL 265/04 (https://dejure.org/2005,16515)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 10.02.2005 - L 3 AL 265/04 (https://dejure.org/2005,16515)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 10. Februar 2005 - L 3 AL 265/04 (https://dejure.org/2005,16515)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe ab dem 01.01.2005 nach Inkrafttreten des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt; Anspruch auf Arbeitslosenhilfe aus einer Zusicherung; Abgrenzung von Auskunft und Zusicherung; Ermittlung eines Verpflichtungswillens ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der

    Im Hinblick auf den begrenzten Anwendungsbereich der Regelung kann mangels eines weitergehenden Regelungsgehalts letztlich dahinstehen, ob die Erklärung des Klägers zu 1) vom 17. September 2001 Gegenstand einer Zusicherung (§ 34 SGB X) der BA oder eines öffentlich rechtlichen Vertrages (§ 53 SGB X) gewesen ist (beides verneinend mit beachtlichen Gründen: Sächsisches LSG, Urteil vom 10. Februar 2005 - L 3 AL 265/04; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. Mai 2006 - L 10 AS 1093/95; vgl auch Beschluss des erkennenden Senats vom 1. Dezember 2005 - B 11a AL 197/05 B).
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 3/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der

    Im Hinblick auf den begrenzten Anwendungsbereich der Regelung kann mangels eines weitergehenden Regelungsgehalts letztlich dahinstehen, ob die Erklärung des Klägers zu 1) vom 23. September 2003 Gegenstand einer Zusicherung (§ 34 SGB X) der BA oder eines öffentlich rechtlichen Vertrages (§ 53 SGB X) gewesen ist (beides verneinend mit beachtlichen Gründen: Sächsisches LSG, Urteil vom 10. Februar 2005 - L 3 AL 265/04; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. Mai 2006 - L 10 AS 1093/95; vgl auch Beschluss des erkennenden Senats vom 1. Dezember 2005 - B 11a AL 197/05 B).
  • BSG, 21.03.2007 - B 11a AL 43/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der

    Im Hinblick auf den begrenzten Anwendungsbereich der Regelung kann mangels eines weitergehenden Regelungsgehalts letztlich dahinstehen, ob die Erklärung der Klägerin vom 14. Februar 2003 Gegenstand einer Zusicherung (§ 34 SGB X) der BA oder eines öffentlich rechtlichen Vertrages (§ 53 SGB X) gewesen ist (beides verneinend mit beachtlichen Gründen: Sächsisches LSG, Urteil vom 10. Februar 2005 - L 3 AL 265/04; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. Mai 2006 - L 10 AS 1093/95; vgl auch Beschluss des Senats vom 1. Dezember 2005 - B 11a AL 197/05 B - sowie Urteil des 11b. Senats vom 23. November 2006 - B 11b AS 9/06 R).
  • SG Oldenburg, 08.07.2005 - S 47 AS 69/05

    SGB II-Leistungen auch für Erklärende nach § 428 SGB III verfassungsgemäß

    Maßgebend ist dabei nicht der innere Wille des Erklärenden, sondern der nach außen hin erklärte Wille, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte (vgl. LSG Sachsen, Urteil vom 10. Februar 2005-L 3 AL 265/04 - V. n. b.).
  • SG Chemnitz, 12.01.2006 - S 21 AS 491/05

    Gewährung von Leistungen im Rahmen der Gewährung von Arbeitslosengeld II;

    Denn unabhängig von der Frage, ob die Klägerin im Rahmen des hier zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses zulässigerweise (auch) einen Anspruch wegen ganz anderer Leistungen (gegen möglicherweise andere Rechtsträger) geltend machen kann, scheitert ein solcher auf jeden Fall schon daran, dass die §§ 190 ff. SGB III, aufgrund derer ihr Alhi gewährt wurden, mit Wirkung zum 01.01.2005 durch Art. 3 Nr. 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 (BGBl. I 2003, 2954 ff) aufgehoben worden sind und sie seitdem lediglich einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II hat (für viele: Sächsisches LSG, Urteil vom 10.02.2005 -L 3 AL 265/04).
  • SG Oldenburg, 08.07.2005 - S 47 AS 249/05

    Weitere Gewährung von Leistungen in Höhe der zuvor gewährten Arbeitslosenhilfe;

    Maßgebend ist dabei nicht der innere Wille des Erklärenden, sondern der nach außen hin erklärte Wille, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte (vgl. LSG Sachsen, Urteil vom 10. Februar 2005-L 3 AL 265/04 - V. n. b.).
  • SG Aachen, 21.12.2005 - S 11 AL 82/05

    Arbeitslosenversicherung

    In dem Schriftstück, das der Kläger im Februar 2002 unterzeichnet und der Beklagten am 22.02.2002 übersandt hat, liegt keine Zusicherung gem. § 34 SGB X, die Alhi in bisheriger Höhe bis zum Eintritt in die abschlagsfreie Altersrente weiter zu zahlen (vgl allgemein Sächsisches LSG, Urteil vom 10.02.2005, L 3 AL 265/04; O Sullivan, SGb 2005, 369, 376).
  • SG München, 08.07.2005 - S 50 AS 122/05

    Anspruch auf höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) in

    Unter Berücksichtigung der Auslegungsregel des § 133 BGB kommt es neben dem Erklärungswortlaut auf Begleitumstände und Zweck der Erklärung vom Standpunkt des Adressaten aus gesehen an (ständige Rechtsprechung, z.B. BSG vom 24.7.1997, Az.: 11 RAr 93/96; Sächsisches LSG vom 10.2.2005, Az.: L 3 AL 265/04 m.w.N.).
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